Montagsdemosplitter: „Weil wir arm sind, seid ihr reich“

24.06.10 - Wieder einmal wurde bei den Montagsdemos am 21. Juni angesichts der Streichungen bei Hartz IV-Betroffenen in Recklinghausen die Frage gestellt: Kann man von Hartz IV leben?

Dabei könnte, wie es in Saarbrücken am offenen Mikrofonen hieß, die Erhöhung der Erbschafts- und Vermögensteuer mit 250 Milliarden € jährlich alle "Sparpakete" überflüssig machen. Die Essener beschlossen, ihre wöchentliche Montagsdemo künftig als Forum auch der "Organisierung eines breiten Widerstands gegen die weitreichenden Kürzungsprogramme der Stadt Essen" zur Verfügung zu stellen. Redner in Dortmund machten deutlich:"Es gibt keine Reichen ohne Arme. Dort, und nur dort, wo eine Gesellschaft auf Ausbeutung des Menschen durch den Menschen beruht, ist Armut eine Gesetzmäßigkeit."
Inzwischen ist die Klagewelle gegen die Hartz IV-Bescheide allein in Berlin auf 100.000 angeschwollen. 50 % davon verliefen erfolgreich. "Es lohnt sich, sich zu wehren und zwar möglichst gemeinsam" - hieß es dazu in Gelsenkirchen. "Demnächst geräucherte Sardinen aus dem Atlantik?" - lautete die sarkastische Frage der Montagsdemonstration Bochum zum Thema "Ölpest durch die Profitgier von BP". Dabei wurde der Vorschlag beraten, gemeinsam mit anderen Organisationen und Umweltinitiativen "einen Demonstrationszug zum Sitz von BP an der Wittener Straße in Bochum zu machen." In Görlitz riefen Montagsdemonstranten dazu auf, über die verständliche Fußball-Begeisterung nicht den Kampf gegen die Regierung aus dem Blick zu verlieren. Einstimmig verabschiedeten schließlich 60 Hamburger eine Petition für eine Montagsdemonstrantin aus dem Iran, die vor Jahren aus Haft und Folter nach Deutschland geflohen ist, der aber bis heute die Aufenthaltserlaubnis verweigert wird.