Politik

"Keinen Fußbreit den Faschisten und Rassisten - Weder in Berlin noch sonst irgendwo!"

14.07.10 - Das Berliner Bündnis "Gegen den Bundesparteitag von Pro Deutschland" schreibt dazu in einer Pressemitteilung:

"Ein breites Bündnis aus Vertrerterinnen und Vertretern von deutsch-türkischen Vereinen, Initiativen, Jugendverbänden, Gewerkschaften, Antifa und Parteien ruft zu einem breiten Protest gegen den Bundesparteitag der rechtspopulistischen Organisation Pro Deutschland am 17. Juli 2010 im Rathaus Schöneberg auf.

Das Bündnis gegen den Bundesparteitag von Pro Deutschland gründete sich bereits im Mai 2010. Bereits zum 5. Juni 2010 plante die rechte Organisation Pro Deutschland ein Treffen im Rathaus Schöneberg, um dort öffentlichkeitswirksam ihren Landesverband in Berlin zu gründen. Das Bezirksamt versagte der selbst ernannten Bürgerbewegung von RechtspopulistInnen zunächst einen Raum, mangels freier Räumlichkeiten. Der Landesverband Pro Berlin musste sich schließlich in einem Schnellimbiss gründen.

Auf juristischem Wege gelang es Pro Deutschland vor dem Verwaltungsgericht einen Raum im Rathaus Schöneberg zu erstreiten – am 17. Juli 2010. Beworben wird der Bundesparteitag u.a. mit Gastrednern rechtspopulistischer Pateien aus ganz Europa wie dem Vlaams Belang (Belgien) oder Alsace d’Abord (Frankreich).

Das Bündnis gegen den Bundesparteitag hat sich zum Ziel gesetzt, an die Proteste gegen den von Pro Köln organisierten Anti-Islamisierungskongress in Köln im Jahr 2008 anzuknüpfen: Das Bündnis wird versuchen, den Parteitag mit einem großen Protest zu verhindern. Auf der Kundgebung wird es ein Kulturprogramm geben. Die Liste der Unterstützerinnen und Unterstützer des Bündnisses sowie den Aufruf finden sie auf der Homepage http://rechtspopulismusstoppen.blogsport.de"

Die MLPD Berlin und der Jugendverband REBELL beteiligen sich an dem aktiven Widerstand gegen den Bundesparteitag von "Pro Deutschland". Treffpunkt ist am 17. Juli um 12 Uhr vor dem Schöneberger Rathaus.

(Plakat des Bündnisses im pdf-Format zum Download)