Politik

Montagsdemo-Splitter: "Wer heut‘ nicht auf die Straße geht, muss sie morgen für 'nen Euro fegen"

16.07.10 - Das stellte ein Montagsdemonstrant in Mülheim/Ruhr vergangenen Montag sarkastisch zur "Bürgerarbeit" von Frau von der Leyen fest. Auch in Saarbrücken ging es um diese gemein(nützig)e Arbeit. Im Saarland sollen da aus 2.700 Langzeitarbeitslosen 1.100 "Bürgerarbeiter" ausgesiebt werden. "900 Euro brutto für 30 Wochenstunden", empörte sich eine Rednerin, "da bleiben nicht mehr als höchstens 650 €!". Also unter Hartz IV!

"Und die 128.000 Hartz-IV-Bezieher", hieß es in Hamburg, "die von Frau von der Leyen in den ersten Arbeitsmarkt geschafft werden sollen, müssen 'freiwillig' auf Regelleistungen - also das 'Aufstocken' auf Hartz IV - verzichten". Was Frau von der Leyen da veranstaltet, ist Zwangsarbeit in Verbindung mit Zwangsarmut. Sollte sie bis dahin noch im Amt sein, wird sie am 16. Oktober den Protest tausender Montagsdemonstranten vor ihrer Haustür in Berlin zu spüren bekommen! 

In Hagen stellten Redner die Versammelten auf die drohende Gesundheit"Reform" ein. Mit der nach oben offenen Zusatzprämie der Krankenkassen solle die Kopfpauschale durch die Hintertür eingeführt und der so genannte "Arbeitgeberanteil" gesenkt werden. Ein Montagsdemonstrant wies darauf hin, dass sich die Maßnahmen der Regierenden gegen das Volk in ganz Europa "wie ein Ei dem anderen" gleichen und wir deshalb in all diesen Ländern gemeinsam und mit denselben Maßnahmen, einschließlich Generalstreik, dagegen vorgehen müssen.

Von Nürnberg gingen Grüße nach Eltersdorf bei Erlangen, wo Menschen aus Protest gegen Handy-Sendemasten ihre Montagsdemonstration ins Leben riefen.