Betrieb und Gewerkschaft

"Kumpel wurden jahrelang bewusst belogen und betrogen!"

06.08.10 - "Jetzt ist es raus: Jahrelang wurden die Kumpel bewusst belogen und betrogen!" So beginnt der Hauptartikel der Extra-Ausgabe der Bergarbeiterzeitung "Vortrieb" vom 5. August. Weiter heißt es darin:

"Seit letzter Woche ist nichts mehr vom 'sozialverträglichen' Kohlebergbau bis 2018 übrig. Jetzt stellt sich heraus, das 'Steinkohlefinanzierungsgesetz' 2007 war von Anfang an eine einzige Fata Morgana. Denn jeder, der seine Unterschrift unter dieses Pa­pier setzte, musste wissen, dass laut der mit den Stimmen der SPD/Grünen-Regierung verabschiedeten EU-Verord­nung 1407/2002 nach dem 31.12.2010 gar keine Kohle-Beihilfen in der EU mehr erlaubt sind. Dem 'Steinkohlefinanzierungsgesetz' fehlte von vorne herein und fehlt bis heute jegliche rechtsver­bindliche Grundlage. Merkel behauptet jetzt frech, sie habe das nicht gewusst. Rüttgers ist schon in der Versenkung verschwunden. SPD-Stein­meier und CDU-Müller von der Saar spielen die Ahnungs­losen und fordern die Einhal­tung eines Vertrages, der nie gültig war, weil er von der EU niemals genehmigt wurde. Halten die uns eigentlich für bekloppt? ..."

Der komplette Text des Artikels kann hier im pdf-Format gelesen werden.