Betrieb und Gewerkschaft

Bergarbeiterzeitung: "Betrug von der 'sozialverträglichen Anpassung' aufgeflogen"

05.08.10 - Heute erschien eine Extra-Ausgabe der Bergarbeiterzeitung "Vortrieb" mit dem Titel "Kohlevereinbarung geplatzt! Betrug von der 'sozialverträglichen Anpassung' aufgeflogen".

Die Zeitung schreibt: "Der 'sozialverträgliche Anpassungsprozess' ist restlos gescheitert. Denn die Stilllegungsplanungen (bis 2018 AV – Auguste Victoria, Prosper und Ibbenbüren; bis 2012 Ensdorf und West; bis September 2010 Ost) bauen auf dem System der Verlegungen auf. Diese werden über die Anpassungsbeihilfen im 'Steinkohlefinanzierungsgesetz' und das Transferkurzarbeitergeld im SGB III finanziert (Ende 2009 waren allein 4.219 Kumpel in struktureller Kurzarbeit oder Qualifizierungsmaßnahmen).

Mit der Ungültigkeit des 'Steinkohlefinanzierungsgesetzes' fallen alle diese Maßnahmen ab 31.12.2010 weg und Massenentlassungen sind unvermeidbar. Schon jetzt müssen viele Kumpel zusätzlich zum jährlich sinkenden Anpassungsgeld 400-Euro-Jobs annehmen. Sollen sie sich künftig als Leiharbeiter mit 8 Euro Stundenlohn wiederfinden?

Tausenden Kumpel in Anpassung droht Hartz IV. Kein Kumpel kann zulassen, dass jetzt erneut die Losung ausgegeben wird, dass die bestehenden Verträge eingehalten werden müssten. Man kann nicht einhalten, was es nicht gibt und nie gegeben hat! ..."

Die neue Ausgabe der "Roten Fahne" befasst sich ebenfalls mit dem Betrug an den Bergleuten und entwickelt Argumente für einen neuen Massenkampf im Bergbau (sie kann hier bestellt werden).