Politik

Montagsdemo-Splitter vom 23. August 2010: Lebhafte Diskussionen beim sechsten Jahrestag

26.08.10 - "Wir sind ein Teil einer bundesweiten Bewegung von bewegten Bürgern, davon braucht es mehr", hieß es in Görlitz, wo wie auf sehr vielen Montagsdemonstrationen der sechste Jahrestag begangen, der Glückwunsch der bundesweiten Montagsdemo verlesen und breit zur 7. Herbstdemonstration gegen die Regierung am 16. Oktober in Berlin mobilisiert wurde.

Rund 150 Hamburger verfolgten mit Spaß die ironischen "Grußworte" des scheidenden Bürgermeisters Ole von Beust an die Montagsdemo zu deren Sechsjahresfeier. Die vielen ernst gemeinten kamen - von festlicher Stimmung mit Livemusik umrahmt - unter anderem von der Linkspartei, der MLPD, der iranischen Arbeiterbewegung, vom Frauenverband Courage sowie von Montagsdemonstranten aus Hannover, Berlin und München sowie von der bundesweiten Koordinierung der Montagsdemos. 

Große Sympathie bekam die Montagsdemonstranten in Marl unter den Passanten in der Fußgängerzone für ihren Widerstand gegen einen Überfall der Neofaschisten ("rf-news" berichtete). In Dresden ruft auch die Montagsdemonstration für heute Abend um 18.30 Uhr zu einer antifaschistischen Spontandemonstration gegen Brandanschläge der Nazis auf.

"Bürgerarbeit - Zwang bekommt einen neuen Namen", so die Quintessenz der Bochumer Montagsdemo zum Pilotprojekt von Frau von der Leyen. Die Saarbrücker Montagsdemo nahm die offiziellen Arbeitslosenzahlen, die angeblich seit 2003 noch nie so niedrig waren, auseinander. Ein-Euro-Jobs, ARGE-Maßnahmen, Bildungsschleifen usw. senken die Statistik aber um satte 27 Prozent!

In Recklinghausen stand der Umschlag in eine globale Klimakatastrophe im Mittelpunkt. Im benachbarten Datteln ist mit einem neuen Kohlekraftwerk der Bau der größten Dreckschleuder Europas geplant. Die Montagsdemo ist solidarisch beim Widerstand in der Region. Wie immer gab es auf der Stuttgarter Montagsdemo einen Bericht über die Protestaktionen gegen "Stuttgart 21", an denen sich die Montagsdemonstranten gegen Hartz IV beteiligen. Außerdem wurde zum Regionaltreffen der Montagsdemos am 11. September in Heidelberg aufgerufen.