Politik

Antikriegstag - Bundeswehrstudie warnt vor allgemeiner "Systemkrise"

01.09.10 - Am 1. September 1939 begann der II. Weltkrieg mit einer dreisten Lüge: "Seit 5.45 Uhr wird jetzt zurückgeschossen", plärrten die Radiostationen der Hitlerfaschisten. Sie hatten SS-Leute für einen angeblichen Angriff auf deutsches Territorium in die Uniformen polnischer Soldaten gesteckt und so ohne Kriegserklärung den Überfall auf Polen gerechtfertigt. Bereits bei den Bombardements in den ersten Stunden des 1. September wurde die kleine Grenzstadt Wielun zu 70 Prozent zerstört, es starben 1.200 Menschen.

Keine zehn Jahre später, nach dem Ende dieses furchtbaren, Millionen Menschen in Tod und Verderben reißenden Weltkriegs, wurde der 1. September zum Gedenktag - "Weltfriedenstag" hieß er in der früheren DDR, "Antikriegstag" in Westdeutschland. Heute befindet sich Deutschland wieder im Krieg oder beteiligt sich an der Besetzung anderer Länder – unter anderem in Bosnien-Herzegovina und im Kosovo, vor der Küste des Libanon, auf "Piratenjagd" am Horn von Afrika und seit 2001 in Afghanistan.

Und wieder wird unverfroren gelogen, um die Bevölkerung für das blutige Geschäft zu gewinnen. Um die Verfolgung der (von den USA höchstselbst aufgezogenen Taliban) gehe es, den Wiederaufbau nach jahrzehntelangen Kriegen wolle man fördern, die Rechte der unterdrückten Frauen gewährleisten.

Um was es bei diesem Krieg und den anderen Auslandseinsätzen der Bundeswehr tatsächlich geht, unterstreicht eine vor wenigen Tagen (unfreiwillig) publik gewordene Bundeswehrstudie, die ausführlich Krisenszenarien für den Fall der Verringerung der weltweiten Ölförderung darlegt. Verklausuliert wird darin auf imperialistische Kriege um die Rohstoffverfügung orientiert, wenn es z.B. heißt: "Die eventuell als ungerecht empfundene Verteilung von Ressourcenreichtum kann ein Auslöser von Konflikten sein." (S. 8)

Besonders treibt die Autoren der Studie die Angst um, dass die Ölverknappung und damit einher gehende zunehmende imperialistische Konkurrenz die "allgemeine Systemkrise" insgesamt vertiefen könnte. Diese Angst ist wohl auch ein Hauptgrund für den "Umbau" der Bundeswehr. Sie dient zum einen imperialistischen Einsätzen im Ausland, aber auch dem offeneren Einsatz im Inland gegen die eigene Bevölkerung.

Schon mehr als 70 Prozent der Bevölkerung lehnen in verschiedenen Umfragen den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ab. Mit vielen Friedensfreunden überall im Land gemeinsam fordern die MLPD und ihr Jugendverband bei den Aktionen zum diesjährigen Antikriegstag am 1. September den sofortigen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan und von allen anderen Auslandseinsätzen. Sie machen aber auch darauf aufmerksam, dass es dauerhaften Völkerfrieden nur geben wird, wenn der Imperialismus weltweit nieder gerungen und damit die Wurzel imperialistischer Kriege ausgerissen sein wird.

Für Frieden und Völkerfreundschaft – vorwärts zum echten Sozialismus!