Politik

Montagsdemo-Splitter vom 30. August 2010: Mobilisierung zur Herbstdemonstration

03.09.10 - Durch alle Montagsdemos zog sich der Aufruf zur 7. Herbstdemonstration am 16. Oktober und zur Gewinnung von Erstunterzeichnern. Dabei stößt der Gedanke, sich anschließend an dem großen Internationalen Kulturfest in der Max-Schmeling-Halle in Berlin zu beteiligen, auf großes Interesse.

Auch der breite Widerstand in Stuttgart gegen das "Wahnsinns"projekt "S21" war ein Thema auf Montagsdemonstrationen und in Herne wurde eine Solidaritätserklärung verabschiedet.

Unter dem Motto "Keinen Fußbreit den Faschisten!" - rief auch die Montagsdemo Bochum zum Widerstand gegen den Neonazi-Aufmarsch am 5. September in Dortmund auf.

In Hamburg wurden Grußadressen an die Montagsdemo in Marl gegen den Überfall durch Neofaschisten dort und an die Stuttgarter Demonstranten in ihrem Massenprotest gegen "S21" einstimmig beschlossen.

Nicht nur in Esslingen und Bremen erweckte der Bußgeldbescheid über 115,95 Euro gegen den Sprecher der Montagsdemo Sonneberg, Joachim Waclaw, heftigen Protest. Ebenso wird die sofortige Freilassung des Vorsitzenden des Kreisverbandes Coburg der Linkspartei, René Hähnlein, gefordert. Er sitzt für 20 Tage in Haft, weil er angeblich eine "Versammlung" von vier Personen unangemeldet vor dem Arbeitsamt durchgeführt hat, was nach dem neuen bayerischen Versammlungsgesetz strafbar sei.

In Recklinghausen wurde im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Antikriegstags scharf kritisiert, dass am 11. September im Ruhrfestspielhaus ein Militärkonzert stattfinden soll. Besonders makaber sei dabei, dass dieselbe Armee, die in Afghanistan für das Massaker in Kundus mit 147 Toten verantwortlich ist, mit dem Konzert Geld für die Opfer sammele. Die Montagsdemo beschloss eine Protestaktion zu der Veranstaltung.

In Görlitz kritisierten Montagsdemonstranten unter dem Motto "Der allein gelassene Bürger!", wie die Hochwasser-Opfer von den Behörden im Stich gelassen werden und verlangten unverzügliche staatliche Unterstützungsmaßnahmen.