Zum "großen" Verzicht von Klaus Ernst

Recklinghausen (Korrespondenz), 10.09.10: Nach wochenlangen Diskussionen erklärte Klaus Ernst, einer der beiden Vorsitzenden der Linkspartei, künftig auf 2.000 Euro monatlich an Einkommen zu verzichten. Es bleiben ihm dann nur noch bescheidene monatliche Einkünfte von 11.168 Euro als Parteivorsitzender und Bundestagsabgeordneter.

Ist es nicht peinlich, dass es darum überhaupt Debatten in der Linkspartei geben muss? Lenin hatte zu dem Thema eine gute Idee. Parteimaximum heißt das Zauberwort - das bedeutet: für die führenden Leute nicht mehr als durchschnittliche Arbeiter- und Arbeiterinnenlöhne. Dann weiß man eher, wovon man spricht.

Die Funktionäre der MLPD erhalten ein Parteimaximum von 940 Euro netto als monatliche Zuwendung. Sonstige Einnahmen aus publizistischer oder beruflicher Tätigkeit werden damit verrechnet. Einkünfte aus parlamentarischer Arbeit werden grundsätzlich abgeführt. Das Parteimaximum gilt gleichermaßen für alle hauptamtlich Beschäftigten der Partei, unabhängig von der konkreten Funktion. Es wird in dieser Frage nicht unterschieden zwischen dem Vorsitzenden oder einer Assistentin.

Der Begriff "Maximum" ist auch so zu verstehen, dass nicht alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen diesen Rahmen voll ausschöpfen. Wer eine berufstätige Partner hat oder noch über andere Einkünfte verfügt, arbeitet oft teilweise oder ganz ohne finanzielle Zuwendung. Die MLPD ist stolz auf ihre hochmotivierten Mitglieder und Mitarbeiter. Diese Arbeitsmoral ist Ausdruck des sozialistischen Bewusstseins in der Partei und nicht zuletzt eine Konsequenz aus der revisionistischen Entartung zahlreicher früherer sozialistischer Parteien.