Politik

Montagsdemo-Splitter vom 13. September: "Schwabenstreich" macht Schule

18.09.10 - Auch in Hamburg gab's den ersten "Schwabenstreich". Mit allem, was einen Riesenkrach macht, wurde der Protest der Stuttgarter gegen das "S21"-Profitprojekt unterstützt.

In Braunschweig beschloss die Montagsdemo ihren ersten "Schwabenstreich" für den nächsten Montag. Und das bewusst gegen die Aufforderung von Mitarbeitern des Ordnungsamts, das Megaphon abzuschalten, weil solche Geräte angeblich erst ab 50 Kundgebungsteilnehmern erlaubt seien.

In Saßnitz auf Rügen meldete sich die Montagsdemonstration kämpferisch zurück. Herzlichen Glückwunsch!

In Esslingen kritisierten die Teilnehmer vor allem die Rolle der Medien für die massive Verbreitung von Sarrazins Hetze.

In Bochum prangerte eine Hartz IV-Bezieherin empört an, "dass es für mehrere Empfänger des ALG II Lebensmittelgutscheine anstelle von Geldleistungen gibt".

In Recklinghausen wurde aufgedeckt, das die Regierung im kommenden Jahr den Regelsatz für Hartz IV-Bezieher durch einen "Bedarfssatz" ersetzen will. Es bleibt dann dem Ermessen des Sachbearbeiters vorbehalten, was er als "Bedarf" definiert und was nicht.

"Was wir im Moment erleben ist nicht zu beschreiben; denn über 5 Wochen nach der Flut wird immer noch über die "Soforthilfe" diskutiert." Empört fordern die Montagsdemonstranten in Görlitz 5 Wochen nach dem Hochwasser an Oder und Neisse unter dem Motto "Hilfspaket statt Sparpaket" sofortige tatsächliche Hilfen für die Flutopfer ein.

Vor allem Mitglieder vom Frauenverband Courage warben für den Frauenpolitischen Ratschlag vom 1. bis 3. Oktober 2010 in Düsseldorf.

Und selbstverständlich wurde wie in Saarbrücken überall zum 16. Oktober nach Berlin mobilisiert. Gegen die Abwälzung der Krisenlasten muss man sich auch international zusammenschließen. Dazu bietet im Anschluss an die Herbstdemonstration das große Internationale Kulturfest eine ausgezeichnete Gelegenheit.

Die Montagsdemo Lübeck lädt für den 20. September zu ihrer 300. Montagsdemo "auf dem Schrangen" ein!