Rund 30.000 bei Freitagsdemo gegen "S21"- Polizei nimmt Blockierer fest

Stuttgart (Korrespondenz), 25.09.10: An der Freitagsdemonstration gegen "Stuttgart 21" ("S21") am 24. September nahmen erneut 30.000 Menschen teil. Anschließend blockierten Demonstrationsteilnehmer bis nach Mitternacht die Straße vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof. Die Polizei nahm unter heftigem Protest 27 Blockierer fest, die sich geweigert hatten, die Straße zu räumen. Während des Demonstrationzugs und der anschließenden Straßenblockade gab es aufschlussreiche Gespräche mit Demonstrationsteilnehmern.

Einhellig wurde die Missachtung des Mehrheitswillens, "S21" sofort zu stoppen, verurteilt. Oft noch verbunden mit Unklarheiten, wessen Interessen dahinter stecken: Einige sprechen von der "Arroganz der Macht", andere von der "Macht der Lobbyisten". Häufig kommen wir auf die tatsächlichen Macht der Großbanken und anderen Monopole zu sprechen, streiten auch darüber, ob man dabei von einer "Diktatur der Monopole" sprechen kann.

Für einigen Unmut sorgte die Demonstrationsroute, die vor allem menschenleere Straßen führte. Aber auch sehr lange Reden über die Gefahren der "Gipskeupers" im Stuttgarter Untergrund und ein Bericht von Peter Conradi (SPD) über das "Sondierungsgespräch" mit Betreibern von "S21", in dem von den Vertretern der Projektegner offensichtlich schon gar nicht mehr der sofortige Baustopp für dieses Wahnsinnsprojekt gefordert wurde, sondern lediglich ein "Innehalten". Kleinere Sprechchöre forderten während des Berichts: "Baustopp sofort!"

In den Gesprächen mit anderen Demonstrationsteilnehmern wurde dagegen die Forderung nach einem Volksentscheid als eine Form direkter Demokratie begrüßt, auch offene Mikrofone und einen demokratisch gewählten Aktionsrat. Viele konnten sich vorstellen, dass es ein Gesellschaftssystem geben kann, in dem die direkte Demokratie des Volks zum Prinzip wird. Umstritten war dagegen, dass dazu der echte Sozialismus und die "Diktatur des Proletariats" erforderlich ist. Die Klärung solcher Fragen bekommt zunehmende Bedeutung, wofür auch wir unsere Argumente noch verbessern müssen.