Optimismus, Solidarität, Internationalismus - 100.000 bei europaweiter Demonstration in Brüssel

29.09.10 - Zu der heutigen Demonstration hatte der Europäische Gewerkschaftsbund aufgerufen. Während in Spanien und Griechenland ein Generalstreik stattfand, trafen sich in Brüssel Werktätige aus allen Himmelsrichtungen. Laut Veranstalter waren 100.000 Leute aus über 15 Ländern gekommen. Rund 1.000 deutsche Bergleute demonstrierten in ihren Arbeitskleidungen, britische Feuerwehrleute waren angereist.

Dabei auch 80 Polizisten aus Rumänien, darunter Gewerkschafter, die bei Protesten auf dem Platz vor dem Palast des Präsidenten gegen die Kürzungen im öffentlichen Sektor aktiv waren. Damals warfen die Polizisten mit ihren Helmen. Jetzt sollen einige führende Gewerkschafter dafür ins Gefängnis. Sie waren fast drei Tage mit dem Bus unterwegs nach Brüssel. In einer Korrespondenz aus Brüssel heißt es:

"Wir haben sie zum internationalen Kulturfest am 16. Oktober eingeladen und unsere Solidarität ausgedrückt und angeboten. Einen tschechischen Jugendgewerkschafter konnten wir gewinnen, das Internationale Kulturfest auf seiner Homepage anzukündigen. Mit einem großen Transparent waren wir Freunde und Genossen der MLPD gekommen - und mit einem offenen Mikrofon. Da wurden auf deutsch und französisch Kurzreden gehalten, Lieder gesungen, Parolen gerufen gegen die Krisenprogramme der Regierungen in Europa, für den Sozialismus.

Für viel Stimmung sorgten noch Gewerkschafter aus der Slowakei und aus Italien, die Franzosen kamen mit Feuerwehrauto und vielen Autos mit Musiklautsprechern. Wir haben Gewerkschafter aus Griechenland, Spanien, Niederlande, Belgien, Schweden, Portugal gesehen und gehört. Mit Sprechchören und Arbeiterliedern. Auch Aktivisten aus Stuttgart gegen 'S21' waren da, aber das waren bestimmt noch nicht alle, bis ans Ende des Demozuges sind wir nicht bekommen.

Die Forderungen auf den Transparenten richteten sich in verschiedensten Sprachen gegen die Krisenprogramme der Regierungen. In den Gesprächen, besonders mit deutschen Bergleuten, äußerten viele, dass sie nicht mehr den Politikern vertrauen. Als einer von 15 Rednern trat der IGBCE-Vorsitzende Vassiliadis auf. Er prangerte zum einen die Heuchelei der EU-Kommission an, angeblich die Umwelt schützen zu wollen mit dem Stopp der Kohlebeihilfen. Zum anderen schürte er aber Illusionen, dass die Regierung und EU-Kommission Beihilferegelungen ermöglichen und pries die bisherige Auslaufregelung als sozialverträgliches Modell an. Dafür gab es auch von Bergleuten aus Deutschland Beifall. Wir konnten einige Broschüren über die Weltwirtschaftskrise 'Bürgerliche Ökonomie vor dem Scherbenhaufen' verkaufen – davon die meisten in Französisch.

Viele waren da, weil sie der Meinung sind, dass die Gewerkschaften international zusammenarbeiten müssen. Solidarisch tauschten viele Arbeiter Gewerkschaftssymbole wie Schals, Mützen und Fahnen. In welche Richtung die Kämpfe noch gehen müssen, dazu gab es viele Ideen und Fragen. 'Die Demo heute kann nur ein Zeichen sein', sagte ein Bergmann. Die ständigen Knaller und Nebelwerfer, die den Demozug säumten, bezeugen aber auch, dass viele Arbeiter nicht nur beim Demonstrieren bleiben wollen. Davor hatte wohl auch die Polizei Angst. Kapitalistische Symbole wie Banken, Versicherungen und Regierungsgebäude wurden von Polizisten geschützt, ausgerüstet waren sie mit Schlagstöcken und Stacheldraht. Wir kommen wieder, wenn es nötig ist ..."