20 Jahre Wiedervereinigung - Wulff fordert Anpassung

04.10.10 - Die als programmatisch und wegweisend angekündigte Rede des Bundespräsidenten Christian Wulff beim zentralen Festakt zur Wiedervereinigung in Bremen wurde in der Bevölkerung sehr widersprüchlich aufgenommen. Sie setzte an dem tiefen Wunsch der Massen nach "Zusammenhalt und Respekt" gegenüber Menschen aus anderen Ländern und Kulturen an. Hinter seiner Kritik am offenen Rassismus war jedoch mit seiner Aufforderung zur "Integration" in Wahrheit die Forderung nach Anpassung und Unterordnung unter die bestehenden kapitalistischen Verhältnisse verbunden.

So forderte er von den Einwanderern "die Anerkennung und Einhaltung der deutschen Verfassungswerte und Gesetze". Und der richtete seine Kampfansage an diejenigen, die nicht "integrationswilllig" sind. Integration bedeutet in Wahrheit, sich der Diktatur der Monopole unterzuordnen und alle parlamentarisch abgesegneten Angriffe auf das Volk hinzunehmen. Das Grundgesetz schreibt neben verschiedenen demokratischen Rechten in Wirklichkeit die kapitalistische Ausbeuterordnung fest.

Die Wiedervereinigung war ein tief empfundener Wunsch des deutschen Volkes. Und es war die breite Volksbewegung in der DDR, die das morsche bürokratisch-kapitalistische System unter Führung der SED zu Fall brachte und damit dem Zusammenschluss der Menschen in Ost und West den Weg geebnet hatte. Die Begleitumstände waren und sind allerdings kein Grund zum Feiern. Mit heuchlerischen Versprechungen von blühenden Landschaften haben die Monopolparteien mit dem damaligen Kanzler Kohl an der Spitze die Menschen gelockt und betrogen.

Dazu schrieb Günter Slave, der Vorsitzende der MLPD Elbe-Saale, in der aktuellen Ausgabe der "Roten Fahne": "Natürlich gab es eine große Aufbauleistung, wurden zum Teil Wohnungen und Straßen saniert, Milliarden in die Infrastruktur investiert und es sind auch mit hohen staatlichen Subventionen an die Monopole einige 'industrielle Leuchttürme' entstanden. Insgesamt wurden aber weit mehr Arbeitsplätze vernichtet, als neue entstanden sind ... Seit der Wende sind 2,7 Millionen Ostdeutsche nach Westdeutschland gezogen. Im Gebiet der ehemaligen DDR leben heute ca. 1,1 Millionen weniger als zum Ende der DDR." ("Rote Fahne" Nr. 39/10, Seite 18)

Das Volk kann sich weder mit einer Diktatur des bürokratischen Kapitalismus, wie sie nach 1956 in der DDR bestand, noch mit der Diktatur der Monopole, wie sie seit 1949 in der BRD errichtet wurde, anfreunden. Der einzig wirkliche Weg zu einer solidarischen Gesellschaft ist der Kampf für den echten Sozialismus.