Morgen: In Berlin auf die Straße!

15.10.10 - Wie heiß wird dieser Herbst? "Auf nach Berlin!" - das war in letzter Zeit immer wieder zu hören. Morgen startet in Berlin um 11 Uhr die Herbstdemonstration der Montagsdemobewegung (Infos: www.bundesweite-montagsdemo.com). Eine Woche später beginnen die Herbstaktionen des DGB. Die offenen Rechnungen der Leute mit der Bundesregierung werden immer mehr.

Seit über sechs Jahren kämpft die bundesweite Montagsdemobewegung gegen Hartz IV und führt inzwischen die verschiedensten Kämpfe und Initiativen zusammen. Sie griff im Jahr 2004 die Idee der Montagsdemos in der DDR auf unter der Losung:  "Wir sind das Volk! Hartz IV muss weg!" Seither behauptete sich diese Bewegung, die in über 100 Städten  des Landes montags auf die Straßen geht und jetzt ihre siebte Herbstdemonstration gegen die Regierung organisiert.

Hartz IV - das meist gehasste Gesetz, eingeführt durch die Schröder/Fischer-Regierung. Hartz IV ist Zwangsarbeit zu Niedrigstlöhnen, ist Armut per Gesetz, ist staatliche Schnüffelei bis in die Betten der Betroffenen. Die jetzige Regierung klopft sich an die Brust wegen ihrer "milden Gabe", den Regelsatz um 5 Euro auf ganze 364 Euro zu erhöhen - und streicht gleichzeitig für die von Hartz IV Betroffenen ab 2011 das Elterngeld, den Rentenversicherungsbeitrag, den Heizkostenzuschuss ... 11,5 Millionen leben in Deutschland offiziell in Armut. Zwei Drittel der Alleinerziehenden, meistens Frauen, gelten als "bedürftig" - auf die Straße morgen gegen diese Zustände!

Auf die Straße gegen die zunehmende Ausbeutung in den Betrieben! Nach Angaben der IG Metall werden 60 Prozent der neu Beschäftigten im Verarbeitenden Gewerbe in Leiharbeit eingestellt. Der stellvertretende IGM-Vorsitzende Detlef Wetzel: "Mit Leiharbeit wird zunehmend Stammbeschäftigung verdrängt und eine zweite industrielle Reservearmee aufgebaut. Löhne, von denen man kaum leben kann, sind für die Betroffenen erniedrigend ..." So will ArcelorMittal in Duisburg ausgelernte Facharbeiter nicht übernehmen, sondern in eine Transfergesellschaft ausgliedern und als Leiharbeiter wieder einstellen - bei einer außerordentlichen Betriebsversammlung letzte Woche haben Azubis und Beschäftigte dagegen protestiert.

Breite Proteste entfalten sich auch gegen die Atompolitik der Regierung. Sie bedient willfährig die Profitinteressen der Atomindustrie - die Bevölkerung zahlt Milliarden-Subventionen für diese Monopole und wird einem tödlichen Risiko ausgesetzt. Gestern wurden im Wendland schon mal Straßenblockaden geprobt - am 1. November-Wochenende wird der nächste Castortransport nach Gorleben erwartet. Zur Herbstdemonstration auch gegen diese mörderische Atompolitik!

In Stuttgart hat sich die Montagsdemonstration zu einer breiten, Hunderttausende Menschen umfassenden Bewegung auf den Straßen entwickelt, gegen die "Arroganz der Macht", die für die Profitinteressen die Lebensinteressen der Stuttgarter mit Füßen tritt und mit brutaler Polizeigewalt einher geht. Im ganzen Land entwickeln sich Sympathie, praktische Solidarität, Protest und Empörung gegen den Polizeieinsatz. Viele freuen sich, morgen in Berlin Aktivisten des Stuttgarter Widerstands kennenzulernen, ihre Ideen und ihren Kampfesmut aufzugreifen und weiterzutragen!

Auf die Straße für internationale Solidarität und Völkerfreundschaft! Für eine Zukunft für unsere Jugend! Wer eine gesellschaftliche Perspektive jenseits der Barbarei des Kapitalismus sucht, der ist morgen in Berlin richtig: Auf der Herbstdemo und danach besteht beim Internationalen Kulturfest in der Max-Schmeling-Halle Gelegenheit, fortschrittliche und revolutionäre Organisationen aus der ganzen Welt kennen zu lernen und mit ihnen zu feiern. Auf nach Berlin - bereiten wir Merkel und Co. einen heißen Herbst!