Der "Mauerfall" und der Geist der demokratischen Volksbewegung in der DDR

09.11.10 - Heute vor 21 Jahren, am 9. November 1989, fiel mit der Berliner Mauer das Symbol des geteilten Deutschlands. Eine breite demokratische Volksbewegung in der ehemaligen DDR erreichte im Herbst 1989 mit Massendemonstrationen ihren Höhepunkt und brachte das Honecker-Regime zum Abdanken. Die Wiedervereinigung entsprach dem tiefen Wunsch des deutschen Volkes nach Überwindung der Spaltung der Nation und hat die Vereinigung der Arbeiter- und Volksbewegung in West- und Ostdeutschland ermöglicht. Gleichzeitig wurde die DDR dem Machtbereich des westdeutschen Monopolkapitals einverleibt.

Aus Anlass des Mauerfalls wird in den bürgerlichen Medien immer wieder gerne das Märchen verbreitet, damals sei der "Sozialismus" vom "überlegenen Kapitalismus" abgelöst und den Menschen in der DDR endlich ein Leben in "Freiheit" und "Wohlstand" ermöglicht worden. Was es mit der westlichen "Freiheit" auf sich hat, haben seither die Menschen in Ost und West eindrucksvoll erlebt.

Unter dem Diktat der herrschenden Monopole wurde die alte industrielle Basis weitgehend zerstört und durch einige wenige hochmoderne Betriebe zum Beispiel der Autoindustrie ersetzt. Es ist vor allem ihre "Freiheit" zur Erzielung von Maximalprofiten und Verfolgung ihrer imperialistischen Interessen auf der ganzen Welt, die der staatsmonopolistische Kapitalismus gewährt, während die breiten Massen wie bei "Stuttgart 21" oder der Atompolitik täglich aufs Neue erfahren, wie wenig ihre Interessen und Meinungen in diesem System zählen.

Die in ganz Deutschland wachsende Armut konzentriert sich unter anderem besonders auf viele Regionen Ostdeutschlands. Allein im Bundesland Sachsen mit seinen 4,16 Millionen Einwohnern sind mehr als eine halbe Million Menschen auf Hartz IV angewiesen. Die offizielle Armutsquote in Ostdeutschland liegt heute mit 23 Prozent weit über dem Bundesdurchschnitt (13 Prozent).

Diese Sorgen freilich hat ein Ex-Außenminister Genscher (FDP) nicht. Er bezieht nicht nur eine saftige Rente, sondern soll am 11. November noch mit dem "Millennium-Bambi" ausgezeichnet werden. Im Rahmen einer prunkvollen Fernsehgala wird Hollywoodschauspielerin Sarah Jessica Parker den Preis an Genscher verleihen, weil er "den Fall der Mauer und die deutsche Wiedervereinigung bereitet" habe.

Genscher war unstrittig in die zahlreichen Aktivitäten und Machenschaften östlicher und westlicher Geheimdienste zur Vorbereitung der Einverleibung der DDR verstrickt, aber der Mauerfall ist vor allem ein Erfolg der dortigen demokratischen Volksbewegung. Der Geist der damaligen "Montagsdemonstrationen" ist bis heute in über 100 Städten bundesweit lebendig, und im gemeinsamen Kampf "kann zusammenwachsen, was zusammen gehört".