International
Solidarität mit den Massenprotesten in Haiti
20.11.10 - Seit mehreren Tagen wuchsen in Haiti die Massenproteste gegen die UN-Truppen und die mangelnde medizinische Versorgung angesichts der sich ausbreitenden Cholera-Epidemie. Vor allem jugendliche Demonstranten trugen ihre Wut und Empörung auf die Straße. Bislang sind schon 1.200 Menschen an der eigentlich leicht heil- und vermeidbaren Krankheit gestorben, 70.000 sollen infiziert sein. Auch 11 Monate nach dem verheerenden Erdbeben in Haiti sind noch mindestens 1,7 Millionen Menschen obdachlos, herrschen katastrophale hygienische Bedingungen, haben Hunderttausende kein sauberes Wasser zur Verfügung. Das ist das Ergebnis der angeblichen Wiederaufbauhilfe, die von den Imperialisten aller Länder, der UNO und der korrupten haitanischen Regierung in die Welt gesetzt werden.
Zurecht stellte die Organisation "Ärzte ohne Grenzen" am Freitag fest, dass trotz der starken Präsenz internationaler Organisationen in Haiti auf die Bedürfnisse der Bevölkerung nicht eingegangen werde. Tatsächlich hatte der US-Imperialismus die Erdbebenkatastrophe in Haiti unter dem Deckmantel angeblicher humanitärer Hilfe – die Hilfsflüge waren nach wenigen Tagen eingestellt worden, ebenso die Suche nach Überlebenden – sofort genutzt, um seine militärische Präsenz zu einer regelrechten Okkupation auszuweiten.
Vor dem Erdbeben hatten die USA 60 Armeeangehörige in Haiti stationiert, wenige Tage nach der Katastrophe waren es schon 9.000. Es wurden unter anderem Kriegsschiffe, Flugzeugträger und eine Fregatte entsandt. 2.000 Mitglieder des Marine-Corps sind darin ausgebildet, gegen Unruhen vorzugehen.
Seit Oktober sind es UN-Blauhelme, die angeblich für Wiederaufbau und "Sicherheit" sorgen sollen. In Wirklichkeit geht es der UNO als Zweckbündnis der Imperialisten um die politische Unterdrückung des Befreiungskampfs des haitanischen Volkes und um die Besetzung des Brückenkopfs Haiti nach Lateinamerika. Bekanntlich gibt es auf dem amerikanischen Subkontinent eine ganze Reihe von Ländern, die sich nicht einfach willfährig dem US-Imperialismus beugen.
Die Spekulation, ob nepalesische UN-Soldaten den Cholera-Virus nach Haiti eingeschleppt haben, wird von den hiesigen bürgerlichen Medien riesig aufgebauscht, als ob die ganzen Massenproteste einem irrationalen Aberglauben geschuldet seien. Die Forderung der haitanischen Massen "Raus mit Minustah" (Bezeichnung der UN-Mission) geht aber viel weiter. Das Volk von Haiti hat seine Erfahrungen mit diesen angeblichen Friedenstruppen gemacht und lehnt sie aus tiefstem Herzen ab.
In Wirklichkeit, so eine Erklärung der Neuen Kommunistischen Partei Haitis, war Haiti ein blühendes Land; es braucht keine UN-Besatzung und keine imperialistische Hilfe, die tötet statt aufbaut! Wie z.B. das Saatgutmonopol Monsanto, das mit dem zweifelhaften "Geschenk" von Hybridsaat für Mais und Gemüse eine dauerhafte Abhängigkeit der betroffenen Bauern erzeugen wollte. 20.000 haitanische Bauern haben das Geschenk verweigert! Das haitanische Volk kann sich selber befreien, dazu bedarf es des Aufbaus einer starken Einheitsfront der fortschrittlichen und demokratischen Kräfte und ein Wiederaufbauprogramm, das auf die eigene Kraft setzt, so die haitanischen Genossen zu den bevorstehenden Wahlen am 28. November.
"Hier in der Nachbarschaft leben viele Haitaner", sagte eine Korrespondentin aus Paris gegenüber "rf-news". "Sie freuen sich, dass man sich auch in Deutschland für ihr Land interessiert. Viele von ihnen haben ihre Verwandten in Haiti; eine Nachbarin, die aus politischen Gründen ihr Land verlassen musste, hat ihre drei Kinder zurücklassen müssen. Sie ist natürlich in höchster Sorge wegen der Cholera-Epidemie. Und die Leute sind zornig, dass sich beim Wiederaufbau nichts bewegt, was nicht an fehlendem Geld, sondern an der korrupten Regierung und der UN-Besatzung liege."
Die Massenproteste in Haiti verdienen volle internationale Solidarität.
(Auf der ICOR-Gründungskonferenz am 6. Oktober 2010 wurde zur Solidarität mit dem Volk von Haiti eine Resolution verabschiedet)