Merkels Blitzbesuch in Afghanistan - jetzt wird offen vom "Krieg" gesprochen

19.12.10 - Einen Blitzbesuch stattete nun auch Bundeskanzlerin Merkel den Bundeswehr-Truppen im afghanischen Kundus ab. Kurz vor Weihnachten ist sie nicht die einzige, die ihr "Herz" für die Soldaten entdeckt. Auch Kriegsminister Karl-Theodor zu Guttenberg nebst Frau war vor Ort (siehe "rf-news" vom 14.12.). Parallel dazu verlas Außenminister Guido Westerwelle (FDP) diese Woche im Bundestag eine Regierungserklärung. Deutschland verteidige am Hindukusch auch seine "eigene Sicherheit": "Deshalb ist dieser Einsatz richtig. Richtig ist aber auch, dass er nicht endlos dauern darf."

Die Vertröstung auf einen Abzug in unbestimmter Zeit zeigt, dass die Bundesregierung beim Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr immer mehr in die Defensive gerät. Dass es hier allgemein um "die Sicherheit" der Bundesbürger geht, kaufen der Regierung immer weniger Menschen ab.

44 tote Bundeswehrsoldaten, hunderte tote NATO-Soldaten und tausende tote Afghaninnen und Afghanen - das ist die schaurige Bilanz dieses Krieges. Wenige Stunden vor Merkels Besuch kam ein weiterer deutscher Soldat ums Leben. Wenn hier etwas "gesichert" wird, dann sind es die Interessen der internationalen Monopole an der Beherrschung der strategisch wichtigen Region, an Rohstoffvorkommen und ihren Transportrouten.

"Wir haben hier nicht nur kriegsähnliche Zustände, sondern sie sind in Kämpfe verwickelt, wie man sie im Krieg hat", sagte Merkel bei ihrem Afghanistan-Besuch zu den anwesenden Soldaten. Das sei "natürlich ein Krieg innerhalb des Landes", man müsse dies nun auch mal "beim Namen nennen". Fragt sich nur, warum ihr das erst jetzt einfällt. War der Einsatz vor neun Jahren von der SPD/Grünen-Regierung noch als "Aufbauhilfe" deklariert worden, mutierte er später zum "Stabilisierungseinsatz" und zuletzt in der regierungsamtlichem Sprachregelung zum "bewaffneten Konflikt".

Alle Schönrednerei hat nicht verhindern können, dass die Ablehnung des Afghanistan-Einsatz in der Bevölkerung auf inzwischen 71 Prozent laut Umfragen gewachsen ist. Nun werden Hoffnungen auf einen möglichen Rückzug der Bundeswehr Ende 2011 geweckt. Doch seit neun Jahren stockt eine Regierung nach der anderen das Truppenkontingent in Afghanistan auf, alles angeblich, "um möglichst schnell die Truppen abziehen zu können".

Wirklicher Friede im Sinne der breiten Massen kann erst einkehren, wenn diese ihre Geschicke selber in die Hand nehmen. Ein mutiger Kämpfer für den Frieden und den Sozialismus war Karl Liebknecht. Er hat unter dem Kriegsrecht des I. Weltkriegs dafür gekämpft, stand an der Seite der meuternden Matrosen und für die Novemberrevolution 1918, die den I. Weltkrieg beendete. Lenin, der Führer des ersten sozialistischen Staates der Welt, hat nach dem Sieg der Oktoberrevolution einseitig den Frieden für die Sowjetunion erklärt. Das Gedenken an diese sozialistischen Friedenskämpfer am 9. Januar bei der LLL-Demonstration in Berlin ist eine gute Gelegenheit, gegen den Krieg in Afghanistan und für eine sozialistische Alternative einzutreten.