Milliarden Menschen verabschieden das alte und begrüßen das neue Jahr: Willkommen 2011!

31.12.10 - In München erklingt um 0:00 Uhr auf der Theresienwiese der traditionelle Mitternachtswalzer, am Brandenburger Tor in Berlin werden 1 Million den Beginn des Jahres 2011 bejubeln, in Athen, Paris, New York und Caracas gehen die Raketen hoch, auf der Weihnachtsinsel Kiritimati hat das Jahr 2011 bereits begonnen, als es bei uns noch Freitag 11.00 Uhr war … . Zum Teil erleben Menschen aber auch unter widrigsten Bedingungen den Wechsel zum neuen Jahr: in Hungersnot, auf der Flucht, in besetzten oder durch Naturkatastrophen zerstörten Gebieten. Im Nordosten Australiens schlägt aktuell eine gigantische Hochwasserkatastrophe Tausende in die Flucht. Unsere Solidarität gehört den Massen überall auf der Welt, die um Überleben, Rettung ihrer Lebensgrundlagen und Befreiung kämpfen.

Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer vorab veröffentlichten Neujahrsansprache für einen "starken Euro" Reklame macht, meint sie damit, dass die infolge der Wirtschafts- und Finanzkrise besonders heftig verschuldeten europäischen Länder noch rigoroser "sparen" – sprich: die Krisenlasten auf die breiten Massen abwälzen sollen. Kein Wunder, dass Frau Merkel z.B. in Griechenland bei 84% der Arbeiter, Angestellten, Rentner und Jugendlichen unten durch ist. Statt auf die Ratschläge der Kanzlerin setzen diese auf Streiks und Demonstrationen gegen die Politik ihrer Regierung und der EU. Auch in anderen europäischen Ländern hat sich der am Anfang der Eurokrise beginnende Stimmungsumschwung inzwischen weiterentwickelt und zu einer regelrechten Belebung des aktiven Volkswiderstands, der Rebellion der Jugend, aber auch der Kämpfe der Arbeiterklasse geführt. Das Klassenbewusstsein entwickelt sich und die Kämpfe nehmen an Härte zu.

Die Pläne der Merkel-Westerwelle-Regierung für ein neues Steuergesetz sollen angeblich u.a. der Befreiung von bürokratischem Aufwand dienen. Für viele Familien bedeuten sie jedoch erhebliche Mehrausgaben z.B. für die Kinderbetreuung. Diese können nicht mehr als Werbungskosten abgesetzt, sondern müssen einheitlich als Sonderausgaben deklariert werden. Damit werden berufstätige Eltern zum Teil auf dem Papier "reicher" und klettern in der Gebührentabelle von Kitas und Kinderhorten eine oder gar mehrere Stufen nach oben. Bei zwei Kindern könne das leicht Mehrkosten von 500 bis 1000 Euro im Jahr verursachen, so die Bundessteuerberaterkammer. So sieht es in Wahrheit mit der Familienfreundlichkeit der neuen Steuerpläne aus.

Aus dem Munde Merkels sind Worte wie Integration und Zusammenhalt, Solidarität und Mut, gegen den Strom zu schwimmen, reine Heuchelei. Aus Eisenach in Thüringen wurde vorgestern der fortschrittliche Demokrat Ahmet Demiroglu in die Türkei abgeschoben, einem Land, in dem er selbst Gefängnis und Folter erlebt hat. So sieht das "Miteinander" vonseiten des deutschen Staats in Wirklichkeit aus: wer sich als Migrant nicht bedingungslos unterordnet, wird ausgewiesen. Eine Solidaritätsbewegung gibt es, allerdings nicht im Sinne von Merkel. Sie wird weiter die Unterstützung von Ahmet Demiroglu organisieren und die reaktionäre und unmenschliche Asylgesetzgebung in Deutschland angreifen.

Lebens- und Zukunftsfreude, Überlebenswille und eine große Sehnsucht nach einem friedlichen Zusammenleben ohne Armut, Unterdrückung, Umweltzerstörung und imperialistische Kriege drücken sich in den zahllosen großen und kleinen Festen aus, mit denen auf der ganzen Welt das neue Jahr begrüßt wird. Die Voraussetzungen dafür, dass aus dieser Sehnsucht weltweit Wirklichkeit wird, haben sich 2010 hervorragend verbessert.

Nicht nur beim Blick über die Grenzen nach Frankreich, Griechenland und Portugal erkennt man den Stimmungsumschwung gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Massen. Auch in Deutschland ist er eine Tatsache, etwas weniger ausgeprägt. Initiativen zur Rettung der Umwelt vor der Profitgier wie der Kampf gegen die Verlängerung der AKW-Laufzeiten haben Fahrt aufgenommen, Jugendliche protestieren gegen die Verschlechterung der Bildungsmöglichkeiten, gegen das Monopolprojekt Stuttgart 21 war zeitweise die halbe Stadt und Region auf den Beinen. Bei einem der weltgrößten Autozulieferer, Bosch, hat der gemeinsame Kampf der Azubis und der älteren Kolleginnen und Kollegen Früchte getragen: in Feuerbach wurde nach 5 Tagen Protest mit Mahnwachen von Jung und Alt die unbefristete Übernahme aller Azubis bis 2014 durchgesetzt.

Frauen in aller Welt bereiten die Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen 2011 in Venezuela vor, die dem Kampf für die Befreiung der Frau einen neuen Aufschwung verleihen wird. Mit der Gründung der ICOR im Oktober 2010 verfügen die Arbeiter- und revolutionäre Bewegung erstmals seit vielen Jahrzehnten wieder über eine internationale Organisation zur Vorbereitung der internationalen Revolution.

Kein Wunder, dass die Silvesterfeste von MLPD, REBELL und Freunden feierlich und ausgelassen sein werden. Allen Leserinnen und Lesern von "rf-news" einen guten Rutsch in ein erfolgreiches Jahrs 2011!