Politik

Die Angst der Herrschenden vor dem "Gespenst des Kommunismus"

06.01.11 - Schon Karl Marx und Friedrich Engels spotteten im "Kommunistischen Manifest" über die fast panische Angst der alten Mächte vor dem Gespenst, das umging in Europa, dem "Gespenst des Kommunismus". Und jetzt hat doch glatt Gesine Lötzsch dieses Wort in den Mund genommen, "Kommunismus". In einem am Montag veröffentlichten Beitrag für die Zeitung "Junge Welt" schrieb sie: "Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung."

Auf diese doch eher sanftmütige Aussage reagierten etliche bürgerliche Politiker und einige Medien nach Art antikomunistischer Hassprediger regelrecht mit Schaum vor dem Mund und geiferten über diese Ungeheuerlichkeit. 

Allen voran CSU-Vorsitzender Horst Seehofer, der auf der derzeit stattfindenden Klausurtagung der CSU-Landesgruppe - wie gestern schon sein Generalsekretär Alexander Dobrindt - ein Verbotsverfahren gegen die Linkspartei fordert. Jemand, der so agiere wie die Linkspartei, hatte Dobrindt gedroht, der gehe auch das Risiko ein, dass er nicht nur beobachtet werde, "sondern dass auch ein Verbotsverfahren unter Umständen auf Sicht angestrebt werden könnte". 

SPD-Fraktionschef Steinmeier argumentiert bar jeglicher Geschichtskenntnis: "Gesine Lötzsch will zurück zum Kommunismus. Dorthin, wo wir Unfreiheit und Misswirtschaft siebzig Jahre lang regieren sahen". Unfreiheit und Misswirtschaft gab und gibt es außer in den staatsmonopolistischen Ländern westlicher Prägung in den ehemals sozialistischen Ländern, in denen nach dem Verrat am Sozialismus durch eine entartete Bourgeoisie ausgehend vom 20. Parteitag der KPdSU der Kapitalismus wieder hergestellt worden ist. In China z.B. gibt es heute 58 Millionen Kinder, die von ihren als Wanderarbeiter tätigen Eltern zuhause zurückgelassen werden müssen. Aber nicht diese Zustände, sondern den Aufbau des Sozialismus unter der Führung Mao Tsetungs und die Kulturrevolution greifen die Antikommunisten an. Dort war tatsächlich eine Freiheit abgeschafft, nämlich die Freiheit zur Ausbeutung anderer Menschen! Die sozialistische Sowjetunion befreite die Welt vom Hitlerfaschismus. Ein Sechstel der Menschheit war in den ehemaligen sozialistischen Ländern befreit von Ausbeutung und Unterdrückung.

Angesichts des anhaltenden Linkstrends unter den Massen, der einher geht mit wachsender Kritik am ganzen kapitalistischen System und der Suche nach einer Alternative möchten die Herrschenden am liebsten schon den Gedanken an einen erfolgreichen neuen Aufschwung des Kampfs für den echten Sozialismus verbieten.

Kritikwürdig ist keinesfalls, dass Gesine Lötzsch über den Kommunismus nachdenkt, sondern der Versuch, für den Weg dorthin die reformistische Grundrichtung der Linkspartei vorzuschlagen.

Nicht durch irgendwelche Oppositionspolitik und schon gar nicht durch eine wie auch immer geartete Beteiligung an einer kapitalistischen Regierung gelangt man zum Kommunismus. Dorthin führt einzig der revolutionäre Weg des Sturzes der kapitalistischen Gesellschaftsordnung und des Aufbaus des Sozialismus unter der Diktatur des Proletariats. Wie schon Karl Marx und Friedrich Engels sagten: "Mögen die herrschenden Klassen vor der kommunistischen Revolution zittern. Die Proletarier haben nichts in ihr zu verlieren als ihre Ketten. Sie haben eine Welt zu gewinnen."

Wer mehr darüber wissen will: Das Programm der MLPD ist ein Programm für den echten Sozialismus / Kommunismus!