Politik

Montagsdemosplitter vom 3. Januar 2011: Montagsdemos begrüßen das neue Jahr

06.01.11 - Mit Sekt (gegen Spende) begrüßten die Saarbrücker Montagsdemonstranten das neue Jahr. In einem Sketch zeigte sich die Bundeskanzlerin "Seite an Seite mit dem amerikanischen Kaputtalismus – es geht schließlich um unsere gemeinsame zivilisierte Geldanschauung!"

Für die Montagsdemo Recklinghausen ist die 5-Euro-"Regelsatzerhöhung" eine Farce: "Wie die Kommission von Arbeitsministerin von der Leyen zu dieser Berechnung gelangt, bleibt völlig im Unklaren und geht an der Realität vollkommen vorbei."

In Hamburg empörte sich eine Hartz IV-Bezieherin besonders darüber, dass die 5 Euro "mehr" in der Bildzeitung noch als "Mallorca-Zuschlag" diffamiert werden. Andere rechneten vor, dass es in Wahrheit 35 € weniger sind, wenn man die Streichung des Elterngelds und der Einzahlungen in die Rentenkasse sowie die sinkenden Wohnungszuschüsse und die Abschaffung des so genannten "Armutgewöhnungsgeldes" (Zuschläge beim Übergang vom ALG I zum einen die II) berücksichtigt.

In Bochum war man sich einig, dass es "auch im Vermittlungsausschuss nach dem gescheiterten Gesetzesvorhaben zur Reform von Hartz IV bestimmt keine Vorschläge gibt, die im Interesse der ALG II-Bezieher sind". Mit Protesterklärungen wenden sich die Montagsdemonstranten zudem gegen "Sklavenhaltermethoden bei der ARGE" und das unverschämte Auftreten von Neonazis.