Politik

Widerstand gegen "S21" geht im neuen Jahr weiter

Stuttgart (Korrespondenz), 13.01.11: Ob der "Neujahrsempfang" des Widerstands am 3. Januar, die Blockade am 10. Januar gegen die Fortsetzung der Bauarbeiten für "Stuttgart 21", die gegen Mittag von der Polizei aufgelöst wurde oder dann die erste Montagsdemonstration im neuen Jahr mit über 7.000 Teilnehmern: Der Widerstand hat zum Jahresbeginn gezeigt, dass auch in diesem Jahr mit ihm zu rechnen ist.

Auffällig, dass sämtliche Redner bei der Montagsdemonstration am 10. Januar neben der richtigen Forderung nach einem sofortigen Baustopp für "Stuttgart 21" auf die Landtagswahlen in Baden-Württemberg am 27.3.2011 orientierten und dabei den Eindruck vermittelten, man könne durch eine Wahl der Grünen dieses Wahnsinnsprojekt abwählen. Damit werden die tatsächlichen Herrschaftsverhältnisse im Kapitalismus aus dem Blick gerückt.

Für mich ein Anlass, mit einer ganzen Reihe von Teilnehmern über den Betrug der Parlamentswahlen zu reden. Vor allem grundsätzliche Auseinandersetzungen über das Wesen des bürgerlichen Parlaments als Nebelvorhang zur Verschleierung der herrschenden Diktatur der Monopole zeigten mir, dass die Überzeugung von der Abwählbarkeit von "Stuttgart 21" nicht sehr tief sitzt. Solche Auseinandersetzungen müssen in nächster Zeit im Widerstand gegen "Stuttgart 21" noch recht intensiv geführt werden.