Politik
19. Februar: Antifaschistische Massenblockaden in Dresden geplant
01.02.11 - Bundesweit wird zu antifaschistischen Massenblockaden am Samstag, 19. Februar, nach Dresden mobilisiert. Dort finden bereits am Sonntag, 13. Februar, vormittags, mittags und in den Abendstunden Protestaktionen gegen einen regional geplanten Fackelzug der Faschisten statt. Dresden wurde in den letzten Jahren zu einem der letzten Bezugspunkte von bundes- und europaweiter Bedeutung für Faschisten aus verschiedenen Organisationen. Ihr Anlass ist der Jahrestag der weitgehenden Zerstörung Dresdens am 13. Februar 1945 durch Luftangriffe der britischen Royal Air Force und der US-Luftwaffe.
Bis zu 25.000 Menschen wurden dabei getötet. Um sie trauern bis heute viele Dresdner Familien. Dieser Luftangriff auf Dresden war auch antikommunistisch motiviert und sollte den Vormarsch der sowjetischen Roten Armee behindern. Dresden wurde zu einem Kriegsverbrechen der Westalliierten. Das machen sich seit einigen Jahren die Faschisten zunutze. Scheinheilig "gedenken" sie mit Trauermusik und in schwarzer Kleidung der Opfer, um die Schuld der Hitler-Faschisten am zweiten Weltkrieg, an den faschistischen Gräueln mit Völkermord und den Konzentrationslagern zu leugnen.
Gegen diese Geschichtsfälschung formierten sich von Anfang an Proteste. Zum entscheidenden Hindernis gegen einen wirkungsvollen Widerstand wurde aber die Spaltung der antifaschistischen Bewegung vorwiegend durch die Stadt Dresden und ihre Oberbürgermeisterin mit der Distanzierung von angeblichen "Extremisten". Im letzten Jahr formierte sich dann ein bundesweites breites Bündnis unter dem Namen "Dresden nazifrei", das in verschiedenen Städten West- und Ostdeutschlands aktiv ist, eine demokratische Entscheidungsstruktur aufgebaut hat und keinen ausgrenzt, der ernsthaft gegen den faschistischen Aufmarsch ist. Der Erfolg einer Massenblockade 2010 war eine große Ermutigung. Eine erneute Niederlage der Faschisten würde sie in den eigenen Reihen erheblich demotivieren.
Mit großem Elan hat das Bündnis im Herbst 2010 seine Arbeit aufgenommen. Bereits 50.000 Plakate sind vertrieben, zahlreiche politische Organisationen, Gewerkschaftsgliederungen, Einzelpersonen, prominente Künstler haben den Aufruf unterzeichnet, Solifeste, Blockadetrainings, öffentliches Plakatieren findet statt. Die Homepage www.dresden-nazifrei.com bietet aktuell wichtige Informationen und alle Kontaktmöglichkeiten an.
Das Oberverwaltungsgericht Sachsen urteilte am 20. Januar auf Klage der faschistischen "Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland", dass die Polizei im letzten Jahr zur gewaltsamen Räumung der Blockade verpflichtet gewesen sei. Ein skandalöses Urteil, das die rechtliche Grundlage ausbaut, gegen die Antifaschisten vorzugehen und den faschistischen Aufmarsch durchzusetzen. Die Antifaschisten lassen sich aber nicht einschüchtern: Bis jetzt stehen bereits 120 Busse aus verschiedenen Städten nach Dresden. "Dresden nazifrei" ruft dazu auf, die Anreise unbedingt gemeinsam als politisches Bündnis zu organisieren, sie anzumelden und in Konvois zu fahren.
Die MLPD und ihr Jugendverband unterstützen den Aufruf. Sie fordern darüber hinaus das Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda und tun alles, dass sich insbesondere jugendliche Antifaschisten im REBELL und seinen Antifa-AG's organisieren. Kämpferische Frauen aus Dresden werden aus Anlass des 100. Internationalen Frauentags der Opfer der barbarischen Frauenpolitik der Faschisten gedenken und im Zusammenhang mit der Weltkonferenz der Basisfrauen die Perspektive des gemeinsamen Kampfs für eine befreite Welt einbringen.