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Mutig und entschlossen: Volksaufstand in Ägypten

04.02.11 - Heute erschien ein Flugblatt mit einer Erklärung der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) zur Solidarität mit dem Volksaufstand in Ägypten und den Volkserhebungen und Massenprotesten in weiteren Ländern Nordafrikas und des Nahen Ostens:
Wie ein Sturm breiten sich die Volkserhebungen und Massenproteste von Tunesien ausgehend im Mittelmeerraum aus und erschüttern seit Jahrzehnten bestehende reaktionäre Regimes. Eine länderübergreifende revolutionäre Gärung hat sich entwickelt! In ihrem Zentrum steht derzeit Ägypten. Sie entwickelt weltweite Ausstrahlungskraft.

Die MLPD und ihr Jugendverband REBELL sind von ganzem Herzen solidarisch mit dem Kampf der Arbeiterklasse und der unterdrückten Massen in Ägypten und der Forderung der Volksbewegung nach Rücktritt des diktatorischen Regimes von Mubarak. Das Volk von Ägypten muss seine politische und wirtschaftliche Zukunft selbst entscheiden können! Wir trauern mit dem ägyptischen Volk um die Freiheitskämpferinnen und Freiheitskämpfer, die bislang im Volksaufstand gegen das Mubarak-Regime ihr Leben gelassen haben.
Jahrzehntelang unterstützten USA und EU mit Waffen, Geld und Ausbildung der Sicherheitskräfte die Unterdrückerregimes in Kairo, Tunis, Amman, Sanaa usw. Die BRD lieferte allein im Jahr 2009 Waffen für 77,5 Millionen Euro, unter anderem Maschinenpistolen von Heckler & Koch. Ägypten war für die deutschen Monopole nicht nur ein Paradies zur Ausplünderung, sondern vor allem eine Stütze des Systems der ganzen imperialistischen Herrschaft in Nordafrika und im Nahen Osten. Die Achse Israel–Ägypten dient als Damm gegen den Freiheitskampf der Palästinenser. Umso mehr sind wir in Deutschland verpflichtet, eine entschiedene Solidarität mit den Kämpfen zu entwickeln!

Die MLPD und ihr Jugendverband REBELL ruft auf zur breiten Solidarität, Diskussionen im Familien- und Kollegenkreis und zu regionalen Solidaritätskundgebungen und -demonstrationen!
Seit zehn Tagen kämpft das ägyptische Volk – vornedran die Arbeiter und die Jugend – gegen Hunger, Armut, Arbeitslosigkeit, Korruption, politische Unterdrückung und Folter und die reaktionäre Diktatur Mubaraks, die auf engste mit den imperialistischen Ländern verbunden ist. Wie in Tunesien nimmt die Arbeiterklasse auch in Ägypten eine führende Rolle ein. Sie ist „das Herz und die Seele der Volksrevolution“ (Aufruf der verbotenen Gewerkschaft CTUWS). Weder der Einsatz der verhassten Polizeieinheiten, zivil getarnten paramilitärischen Schlägertrupps Mubaraks, Wasserwerfer oder Gas, die über 300 Toten und Tausende von Verletzten und die zeitweilige Abschaltung des Internet und der Handyverbindungen konnten den demokratischen Volksaufstand stoppen. Die Massen hat eine bis zur Todesverachtung gehende Entschlossenheit ergriffen, weil sie Schluss machen wollen mit einem Regime, das für die Masse der Bevölkerung nur Not, Arbeitslosigkeit und Unterdrückung bietet.

Die Rechnung der Herrschenden, mit der Freilassung Krimineller aus den Gefängnissen, Organisierung von Plünderungen, Verwüstung der Museen zu versuchen, die Massenproteste zu kriminalisieren, ging nicht auf. Arbeiter, Jugendliche, Frauen mit und ohne Schleier, Kinder und ganze Familien organisierten Verteidigungskomitees, bewaffneten sich dafür mit Knüppeln, kontrollierten Fahrzeuge, um Angriffe zu verhindern, organisierten den Verkehr, bildeten eine schützende Menschenkette um das ägyptische Museum. Am 2. Februar ließ Mubarak erklären, dass er nicht zurücktritt vor den Wahlen und organisierte die blutige Konterrevolution. Rund 4.000 paramilitärische Sicherheitskräfte in Zivil griffen mit Pferden, Kamelen, Steinsalven, Schüssen die Millionen Menschen  auf dem Tahrir-Platz in Kairo an. Die Massen hielten auch dem stand. Freitag, der 4. 2. wurde zum „Tag des Abschieds“ erklärt, um Mubarak mit weiteren Großdemonstrationen zu verjagen.

Die Revolutionäre auf der ganzen Welt sind solidarisch! 41 Organisationen haben sich zusammengeschlossen in der ICOR – International Coordination of Revolutionary Parties and Organizations (www.icor.info). Zu ihrer Gründung sagte Stefan Engel, Hauptkoordinator der ICOR: „Es darf nicht noch einmal passieren, dass revolutionäre Kräfte, revolutionäre Aufstände und heldenhafte Befreiungsbewegungen an ihrer nationalen Isoliertheit, an der mangelnden internationalen Solidarität und an einer internationalen Konterrevolution erstickt werden können!“ (Einleitungsrede von Stefan Engel im Namen der Internationalen Vorbereitungsgruppe zur ICOR-Gründungskonferenz)

• Schluss mit der deutschen Unterstützung für das reaktionäre Mubarak-Regime!
• Sofortiger Stopp der Waffenlieferungen!
• Hoch die internationale Solidarität!
• Proletarier aller Länder, vereinigt euch!
• Proletarier aller Länder und Unterdrückte, vereinigt euch!

Hier kann das Flugblatt im pdf-Format heruntergeladen werden