Weltweite Solidarität mit der Volkserhebung in Ägypten wächst

05.02.11 - Weltweit gehen immer mehr Menschen auf die Straße um ihre Solidarität mit den ägyptischen Volksmassen zu zeigen und ihre Forderung nach sofortigem Rücktritt des Mubarak-Regimes zu unterstreichen. In der Hauptstadt Malaysias versammelten sich Hunderte Menschen vor der US-Botschaft und richteten ihre Empörung gegen die Obama-Regierung, die bisher Mubarak stützt. Demonstranten in Kuala Lumpur riefen: "Nieder, nieder mit Mubarak!"  In Madrid haben 70.000 eine Unterschriftensammlung unterschrieben, die die Bewegung für ein "neues Ägypten" unterstützt. In Berlin gingen Migranten aus arabischen Ländern u.a. mit einem Transparent mit der Aufschrift " Wir sind das Volk!" auf die Straße. In Deutschland gab es Ende der Woche viele erste Kundgebungen in der Größenordnung von 25 bis 400 Teilnehmern in nahezu allen größeren Städten. Dabei standen auch Forderungen nach sofortiger Einstellung von Waffenlieferungen und sonstiger Unterstützung des diktatorischen Regimes durch die Merkel/Westerwelle-Regierung im Mittelpunkt. 

Diese Demonstrationen müssen verstärkt werden. Denn sie sind jetzt ein wichtiger Rückhalt für die ägyptischen Volksmassen und um das Regime von Mubarak weiter zu isolieren. Inzwischen müssen auch alle imperialistischen Großmächte angefangen von den USA, der EU, Russland bis hin zu China,  die entscheidende Stützen der herrschenden Klasse in Ägypten sind, zumindest vor der Öffentlichkeit sich auf Distanz zu Mubarak begeben.  Gleichzeitig werden im Hintergrund fieberhaft die Fäden gezogen, um einen Übergang ohne Verlust ihres Einflusses zu ziehen. Dabei stützen sich die USA vor allem auf die führenden Militärs, die ihre Ausbildung bei der US-Armee genossen hatten und seitdem in enger Beziehung zum Pentagon stehen.

Die in Hamburg-Lokstedt lebende Ägypterin und als Entwicklungsberaterin tätige Soha El-Agouz meinte spöttisch zur Haltung der westlichen Regierungen: Über Jahre haben sie auf Mubarak gesetzt, "und nun entdeckt man, dass das ja ein Diktator ist“.  Genauso sehen das die zahlreichen Demonstranten auf dem Tahrir-Platz, die immer wieder darauf hinweisen, dass sie "keine Belehrung über Demokratie aus dem Westen" brauchen. Mit dieser "westlichen Demokratie", d.h.  in Wahrheit staatsmonopolistischen Diktatur, haben viele schmerzhafte Erfahrungen gemacht, Mit  Waffen aus den USA, aus Großbritannien und Deutschland wurden und werden in Ägypten Menschen gemordet. Die europaweite Polizei organisiert die gewaltsame Grenzziehung, die vielen Menschen bei der Flucht nach Europa das Leben kostet.

Die MLPD tritt in ihrer gestrigen Erklärung dafür ein, dass die künftige Ordnung in Ägypten allein die Entscheidung der  breiten Massen in Ägypten sein muss und unterstützt von ganzen Herzen den revolutionären Weg der Befreiung von jeglicher imperialistischer Bevormundung und Untrerdrückung. Dafür beteiligen sich die MLPD und ihr Jugendverband REBELL an diesem Wochenende an zahlreichen Gesprächen und Verhandlungen über Aktionseinheiten zur Stärkung der kämpferischen Solidarität mit der begonnenen revolutionären Gärung in Nordafrika. Rf-news wird weiter darüber und natürlich über die Entwicklung der Massenkämpfe in Nordafrika und im Nahen Osten berichten.