Am morgigen Sonntag: Breiter Protest gegen Faschistenaufmarsch in Dresden

Dresden (Korrespondenz), 12.02.11: In Dresden werden mit Hochdruck die antifaschistischen Aktivitäten gegen faschistische Aufmärsche anlässlich des Jahrestages der Zerstörung Dresdens am 13. Februar 1945 vorbereitet. Nachdem bereits im Januar das Sächsische Verwaltungsgericht ein Skandalurteil gefällt hatte spitzt sich die politische Auseinandersetzung in der Stadt vor allem mit den Vertretern des Staatsapparates und der Stadtspitze zu.

Auf einer von 500 Menschen besuchten Veranstaltung der Wochenzeitung DIE ZEIT brachte der Ordnungsbürgermeister Sittel, der die erkrankte Oberbürgermeisterin vertritt, kein politisches Wort der Ablehnung und der Distanzierung von den faschistischen Aktivitäten heraus. Zeitgleich war das ihm unterstellte Ordnungsamt aktiv und betrieb die vom Verwaltungsgericht ausgegebene Taktik "Trennung der Lager" dadurch, dass alle antifaschistischen Aktivitäten in der Dresdner Altstadt untersagt und an Ersatzorte in der Neustadt verbannt wurden. Diese wären abseits vom Fackelzug der "Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland", die voraussichtlich ab dem Hauptbahnhof durch die Straßen ziehen will.

Diese Behinderung und Kriminalisierung des antifaschistischen Widerstandes ist verbunden mit einer fast freundlich klingenden Verteidigung der Faschisten und ihrem angeblichen "Recht" auf Demonstrationen und öffentliche Darstellung. Dies ruft große Empörung hervor. Die Mehrheit der Leserbriefe in den Dresdner Medien lehnt diese Argumentation ab. Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen und muss bekämpft werden!

Die Stadt Dresden hat am Freitag weitere Anmeldungen in der Nähe des Naziaufmarschs und damit  Proteste in Hör- und Sichtweite untersagt. Wir lassen uns von der Stadt Dresden unser Recht auf entschlossenen Protest gegen die Nazis nicht verbieten. Das Bündnis richtet am UFA Kino (Kristallpalast) ab 14 Uhr einen Infopunkt ein, der auch als erster Anlaufpunkt für alle Teilnehmer und Teilnehmerinnen der Menschenkette dienen soll.

Die MLPD und ihr Jugendverband unterstützt das breite Bündnis
"Dresden-nazifrei"und seine Aktionen am morgigen Sonntag, dem 13. Februar: 11 Uhr am Comeniusplatz zu einem antifaschistischen Mahngang "auf den Spuren der Täter" und ab 14 Uhr zu einer Protestkundgebung am Friedrich-List-Platz.

Und eine Woche später am 19. Februar heißt es bundesweit: Dresden nazifrei!