Politik

Montagsdemo-Splitter vom 14. Februar 2011: Bei Banken ist die Regierung schnell, bei Arbeitslosen feilschen sie um jeden Cent

17.02.11 - Wie auf vielen anderen Montagsdemos war auch in Bochum der bevorstehende 100. internationale Frauentag eines der Schwerpunktthemen, wobei auch die Rolle der Frauen in Ägypten und im ganzen Nahen Osten angesichts der aktuellen Situation eine große Rolle spielte. "Ich bewundere den Mut mehrerer Frauen in Saudi-Arabien, für die Freilassung von politisch verfolgten Angehörigen zu protestieren", so eine Teilnehmerin, und ein Demonstrant ergänzte: "Es wäre schön, wenn es auch zu ähnlichen Proteste gegen Merkel käme!"

In Esslingen wie auch in einigen anderen Städten war Bundesarbeitsministerin von der Leyen und ihr Hartz-IV-"Reform"-Paket eines des Themen. Während es nur wenige Tage dauerte, eine Bank zu retten, deren Defizit mehrfach höher war als die Staatsschulden Griechenlands, feilscht auch diese Dame um jeden Cent, wenn es um die Arbeitslosen geht. Ähnliche Sätze hörte man in Görlitz. Bei der Montagsdemo in Düsseldorf kam besonders zur Sprache, dass die Familien, die letztes Jahr ein Kind erwarteten, ja auch mit diesem Elterngeld gerechnet haben und jetzt wurde es einfach gestrichen - eine besonders schwierige Situation.

Ausgewertet wurde ein Veranstaltung mit Professor Bodack zum Thema "Stuttgart 21", wobei man zu dem Schluß kam: Es geht nur um die Umwidmung von Steuergeldern in Profite für die großen Monopole! Angeprangert wurden die staatlichen Repressionen gegen die Stuttgarter Montagsdemo, die Beschlagnahme der Spendenkasse und das Schandurteil gegen deren Sprecherin. Die Montagsdemos Saarbrücken und Duisburg verabschiedeten  diesbezügliche Solidaritätserklärungen.