Montagsdemo-Splitter vom 28. Februar: Blicke nach Ägypten und Libyen

03.03.11 - Auf vielen Montagsdemos ging es natürlich auch weiterhin um die Erhöhung der Regelsätze von Hartz IV, die wie in Bochum nur als Verhöhnung der Langzeiterwerbslosen gesehen wird. Immer wieder ging der Blick dabei nach Ägypten oder Libyen: "Wenn viele Leute auf die Straße gehen, muss es auch in Deutschland möglich sein, Hartz IV und Co. zu kippen."

In diesem Zusammenhang wurde z.B. in Recklinghausen auf die Heuchelei der Regierenden hingewiesen. Nachdem sie jahrzehntelang jedweden Despoten mit lukrativen Waffenlieferungen hochrüsteten, stellt sich Außenminister Westerwelle nun hin und verkündet, die Regierung werde sofort alle Waffenlieferungen nach Libyen stoppen. Die Montagsdemonstranten kamen zu dem Schluss, dass es den westlichen Politikern nicht darum geht, "für die Völker in Nordafrika demokratische Verhältnisse zu ermöglichen - nein, es geht einzig und allein darum, die Geschäfte mit den Despoten nicht zu gefährden und den eigenen Profit dabei zu sichern. Für diesen Profit geht der Imperialismus über Leichen!" 

Kurz vor dem Internationalen Frauentag, der in diesem Jahr zum 100. Mal stattfindet, war natürlich die Lage der von Hartz IV betroffenen Frauen und die dazu stattfindenden Demos ein Thema. In Saarbrücken nahm man dabei die Frauenpolitik der Bundestags-Frauen Merkel, von der Leyen und Schröder auf's Korn. G

anz konkret bewies man in Witten, wie sehr gerade die Frauen durch die Arbeits- und Sozialpolitik der Bundesregierung und ihrer Vorgängerregierungen betroffen sind. Frauen werden nicht nur generell schlechter bezahlt, bei ihnen konzentriert sich auch Teilzeitarbeit und Arbeit zu Niedriglöhnen. 

Die Montagsdemo in Saarbrücken schickte uns etwas zum Lachen. Dort beschwerte sich eine Passantin über das Offene Mikrofon: "Das ist ja Ruhestörung!" - Die ironische Antwort kam prompt: "Genau, darum geht es uns."