Betrieb und Gewerkschaft

MLPD Herten protestiert gegen Verweigerung von Info-Ständen am 1. Mai

13.04.11 - Mit einem offenen Brief wandte sich die MLPD Herten dazu an den DGB Herten und die breite Öffentlichkeit. Darin heißt es unter anderem:

Sehr geehrte Kollegin Dorothee Babst,

wie in jedem Jahr hat die MLPD Herten auch an diesem 1. Mai wieder einen Info-Stand angemeldet. In Eurer Antwort auf unsere Anmeldung wurde das abgelehnt, weil der "DGB-Vorstand beschlossen hat, keine Info-Stände auf dem Kundgebungsplatz zu genehmigen". Habt ihr denn in den letzten beiden Jahren nicht bemerkt, dass die Masse der Kolleginnen und Kollegen und die breite Öffentlichkeit kein Verständnis für ein solches Vorgehen hat und sich von Euch nicht bevormunden lassen will?

Es gibt keinen Grund, warum am 1.Mai nicht alle Parteien und Organisationen (außer Faschisten) auftreten und mit Info-Ständen zur Vielfältigkeit, besserer Ausstrahlung und zum Gelingen des 1.Mai beitragen sollen. Das gehört zum demokratischen Grundverständnis und sollte für den DGB selbstverständlich sein. Wie passt es zusammen, dass Ihr Verbote aussprecht und ein paar Tage später in der Presse dazu aufruft, dass sich "Vereine" beteiligen sollen? (WAZ, 12.04.11) ...

Ihr betont in Eurem Schreiben, dass an diesem Tag „politische Gesinnungen keine größere Rolle spielen“ sollten. Warum denn nicht? Soll doch jede Kraft als Bestandteil der Arbeiterbewegung ihre politische und weltanschauliche Einstellung, ihre Argumente und Forderungen zur Diskussion stellen. Selbstverständlich gehört der revolutionäre Flügel der Arbeiterbewegung und der Sozialismus dazu. Fürchtet Ihr das? ...

Der DGB ist als Einheitsgewerkschaft eine überparteiliche Organisation, deren Mitglieder unterschiedliche weltanschauliche und politische Positionen vertreten. Als Anmelder für den 1. Mai übernimmt man eine große Verantwortung, damit alle Strömungen der Arbeiterbewegung vertreten sind. Wir fordern Euch auf, diesen Beschluss zurück zu nehmen und eine breite politische und kulturelle Beteiligung am 1. Mai zu fördern.

Mit kritischen und solidarischen Grüßen