MLPD

Offene Briefe gegen "antikommunistischen Bannstrahl" örtlicher DGB-Vorstände zum 1. Mai

26.04.11 - In etlichen Städten kündigt der DGB an, Stände oder Informationstische der MLPD bei den offizellen Mai-Kundgebungen nicht zu genehmigen. Dagegen haben die betreffenden MLPD-Kreisverbände und Ortsgruppen protestiert (Karlsruhe, Herten, Ludwigshafen, Emden, Essen, u.a..) Im Auftrag der MLPD Ortsgruppe Herne hat Peter Weispfenning einen offenen Brief an den DGB geschrieben. Darin weist er diese undemokratische Absicht zurück. In dem Brief heißt es u.a.:

"Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir wenden uns heute an euch mit der Bitte um eure Solidarität.

Im letzten Jahr wurde vom DGB Kreisvorstand erstmals versucht, den seit vielen Jahren durchgeführten Informationsstand der MLPD bei der vom DGB organisierten Kundgebung am 1. Mai zu verbieten und sogar von der Polizei räumen zu lassen. Dies geschah mit an den Haaren herbeigezogenen und schon vor dem letzten 1. Mai widerlegten „Vorwürfen“. 

Wir haben uns deshalb bereits Ende Februar dieses Jahres mit einem Brief an den DGB Kreisvorstand Herne gewandt. Dabei sind wir davon ausgegangen, dass eine breite Beteiligung der verschiedensten Parteien, Organisationen, Vereinen und Initiativen am internationalen Feier- und Kampftag der Arbeiterklasse ein gemeinsames Anliegen der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung sein muss. Weder erfolgte aber eine Entschuldigung für die Vorgänge im letzten Jahr, noch gab es überhaupt eine Antwort, geschweige denn eine Genehmigung.

Darüber hinaus haben wir erfahren, dass der Stand des überparteilichen Frauenverbands Courage vom Kreisvorstand gleich mit verboten wurde. Nach dieser Logik fielen alle Organisationen und Bewegungen, in denen Mitglieder der MLPD gleichberechtigt  mit Mitgliedern anderer Parteien und nicht parteipolitisch organisierte Menschen zusammenarbeiten, unter den antikommunistischen Bannstrahl.  

Aus kleinkarierten parteipolitischen Erwägungen heraus wird so aus dem DGB Kreisvorstand die notwendige gewerkschaftliche Einheit zerstört – obwohl sie immer bedeutender wird angesichts der zunehmenden Abwälzung der Krisenlasten auf die Massen. Die Rückkehr zu Methoden der McCarthy-Ära der 1950er Jahre kann doch wohl nicht ernsthaft die Antwort auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts sein.

Dieses Vorgehen ist undemokratisch und verstößt eklatant gegen die Überparteilichkeit der Gewerkschaften und den Grundgedanken des 1. Mai.  (...) Wir bitten euch um solidarische Unterstützung. Hier geht es – unabhängig von der eigenen weltanschaulichen oder parteipolitischen Ausrichtung – um wichtige Fragen der Überparteilichkeit und innergewerkschaftlichen Demokratie.

Vom DGB Kreisvorstand Herne erwarten wir die Rücknahme erteilter Standverbote und die Genehmigung aller Info-Stände auf antifaschistischer Grundlage.

Mit solidarischen Grüßen ..."