Betrieb und Gewerkschaft

IGM Betriebsrat Zabit Cumcu erhält keine Rechtshilfe der IGM

IGM Betriebsrat Zabit Cumcu erhält keine Rechtshilfe der IGM
IGM-Betriebsrat Zabit Cumcu

Oberhausen (Korrespondenz) 07.05.11: Anfang Dezember 2010 versuchte der Vorstand von MAN Diesel&Turbo SE in Oberhausen, den kämpferischen Betriebsrat und Gewerkschafter Zabit Cumcu, mit einem Antrag auf fristlose Kündigung zu entlassen.(rf-news berichtete). Die sich breit entwickelnde Solidarität, zu der ein sofort gegründeter Solikreis maßgeblich beitrug, verhinderte letztendlich die Entlassung. Vor dem Arbeitsgericht sah sich die Geschäftsleitung gezwungen, die Klage auf Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrates zur fristlosen Kündigung zurückzunehmen.

Zabit Cumcu hatte sich selbst einen Rechtsanwalt genommen, da der Betriebsrat nicht eindeutig gegen die Kündigung Stellung genommen hatte, sondern die gesetzliche Frist „verstreichen lies“, weshalb die Firma die Zustimmung zur Kündigung vom Arbeitsgericht ersetzen lassen wollte. Im Laufe der Auseinandersetzung wurde immer deutlicher, dass der MAN Vorstand aktive Schützenhilfe von der Betriebsratsspitze erhalten hatte, den kämpferischen Kollegen los zu werden.

Einziger Zeuge von MAN vor Gericht, um angebliche Beleidigungen eines türkischen Jugendvertreters zu beweisen, war dann auch ein so genannter „Jugendfunktionär“ der IGM und BR-Mitglied, dem allerdings die Arbeitsrichterin auch nicht glaubte. Der IGM Ortsvorstand leitete den Antrag von Zabit Cumcu auf „Rechtshilfe“ an den IGM-Vorstand weiter. Bei den DGB-Gewerkschaften ist Rechtshilfe in der Regel nur über die "DGB-Rechtshilfe GmbH" möglich. Es wäre natürlich möglich gewesen, auf die "besonderen Umstände" hinzuweisen, um in diesem Fall eine Ausnahmeregelung anzustreben. Das ist nicht geschehen, so lehnte der IGM-Vorstand es ab, die entstandenen Anwaltskosten zu übernehmen.

Bereits vor dem Arbeitsgerichtsprozess von Zabit Cumcu verhinderte der IGM Ortsvorstand, dass der Vertrauenskörper von MAN Diesel&Turbo in Oberhausen eine Solidaritätserklärung verfassen konnte. Die Kollegen im Betrieb werden nun eine Spendensammlung durchführen, um die Anwaltskosten zu decken. Die Empörung über den ganzen Vorgang ist sehr groß, zumal der "Kronzeuge" der MAN im Prozess gegen Zabit Cumcu, der weder als Jugendverteter noch als Betriebsrat große Ambitionen hatte, als Industriemechaniker körperlich zu arbeiten,  eine hauptamtliche Stelle in der IGM antreten wird. Aber es ist falsch, aus Wut nun aus der IG Metall auszutreten, wie das eine Reihe von Kollegen angekündigt haben. Die richtige Konsequenz ist für kämpferische Gewerkschaften einzutreten und die Dortmunder Erklärung zu unterstützen.