Politik

Zukunft der Jugend auf Essens Nebenstraßen? Demonstrationsrecht soll durchgesetzt werden

Essen (Korrespondenz), 03.06.11: Während sich die Zahl der Unterstützer der Zukunftsdemonstration in Essen zum Auftakt des Pfingstjugendtreffens stetig erhöht, möchte die Essener Polizei sie auf Nebenstraßen verbannen. In Essen ist die Kettwiger Straße und weiter nördlich die Viehofer Straße als Einkaufsmeile und breite Fußgängerzone genau richtig, um die Anliegen und Forderungen der Jugend am Pfingstsamstag breit bekannt zu machen und auch das Pfingstjugendtreffen, das auf der Trabrennbahn Gelsenkirchen an der Stadtgrenze zu Essen um 14.00 Uhr eröffnet wird.

Die Polizei möchte die Demonstration aber auf Neben- und Seitenstraßen führen. Hauptgrund sind kommerzielle Stände im Fußgängerbereich, die zusammen mit Außengastronomie angeblich zu Engpässen führten bei größeren Demonstrationen. Tatsächlich wurden die Anti-AKW-Demonstrationen wie erst letzte Woche, aber auch früher schon antifaschistische Demonstrationen in Essen so aus der belebten Innenstadt verbannt.

Auch im Interesse solcher Demonstrationen im Herzen des Ruhrgebiets sind wir als Veranstalter der Zukunftsdemo nicht bereit, diese Einschränkung des Demonstrationsrechts hinzunehmen. Wir fordern die Polizei auf, die beantragte Route zu bestätigen! Und wenn es mal enger wird: Was kann es auch für die  kommerziellen Stände schöneres geben, als eine Belebung der Straße, wo auch der eine oder andere schnell was einkaufen wird. Das  Recht auf Meinungsäußerung kann doch dagegen nicht ausgespielt werden.

Kommt alle! Auftakt 10.00 Uhr Willi-Brandt-Platz, direkt am Essener Hauptbahnhof, Ausgang City.

Vorbereitungsgruppe Zukunftsdemo
i.A. Dietrich Keil, "Essen steht AUF"