Zukunftsdemo mitten durch Essen

10.06.11 - Wie wir gestern bereits kurz berichteten, gibt es einen wichtigen Erfolg zu vermelden für die Zukunftsdemo, die morgen in Essen stattfinden wird. In einer Presseerklärung des Essener Wahlbündnisses "Essen steht AUF" heißt es dazu:

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat am 9. Juni entschieden, dass die Route der „Zukunftsdemonstration“ am Pfingstsamstag wie angemeldet auch durch die Kettwiger Straße führen darf. Eine Verfügung der Polizei Essen hatte die Demonstration mit bis zu 2000 Teilnehmern durch diesen Fußgängerbereich untersagen wollen wegen Sicherheitsbedenken bei Verengungen durch Marktstände und Außengastronomie. Dies wurde nun vom Verwaltungsgericht bis auf eine Stelle für nicht rechtmäßig erklärt.' Schon zahlreichen anderen Demonstrationen ist in der Vergangenheit der Zug durch die Kettwiger verboten worden', so Dietrich Keil, Ratsherr für Essen steht AUF und Anmelder der Demonstration. 'Das ist ein Erfolg für das Demonstrations- und Versammlungsrecht ... Man darf gespannt sein, ob trotz dieses Urteils an den Beschränkungen festgehalten wird.'

Die Polizei hat noch die Möglichkeit, Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einzulegen.

Die Zukunftsdemo findet vor dem 15. Internationalen Pfingstjugendtreffen statt, Auftakt ist um 10.00 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz. Dort ist auch um 11.30 die Abschlusskundgebung, bevor um 14.00 Uhr das zweitägige Jugendfestival direkt an der Stadtgrenze Essen-Katernberg auf der Trabrennbahn Gelsenkirchen beginnt. Das Pfingstjugendtreffen gilt als größtes selbst organisiertes Kinder- und Jugendfestival auf antifaschistischer Grundlage ..."