Sozialismus

17.08.11 - Vor 55 Jahren KPD-Verbot

Am 17. August 1956 hatte das Bundesverfassungsgericht das Urteil über das Verbot der damals noch revolutionären KPD verkündet. In der 160seitigen Urteilsbegründung wurde die KPD für ""verfassungswidrig" erklärt und ihr gesamtes Vermögen "zugunsten der Bundesrepublik Deutschland ... eingezogen." Die KPD stand an vorderster Stelle im Kampf gegen die Remilitarisierung der BRD und für die Wiedervereinigung Deutschlands. Das Urteil wurde bis heute nicht aufgehoben.