Umwelt

Bundesregierung fördert brasilianisches Atomprojekt.

Bundesregierung fördert brasilianisches Atomprojekt.
Plakat von AKW Gegnern (www.campact.de)

Oberhausen (Korrespondenz) 25.08.11: Bereits in den 1980er Jahren hat die BRD aktiv den Ausbau der brasilianischen Atomindustrie gefördert. Nicht nur mit dem Bau des AKW Angra 2, auch mit dem Aufbau einer Nuklearanlage, in der mit Hilfe von Gaszentrifugen-Anreicherung waffenfähiges Plutonium erzeugt werden kann. Lieferanten waren seinerzeit MAN Oberhausen und die ehemalige Kraftwerksunion KWU, heute Siemens.

Im Jahr 2001 wurde die Exportförderung von Nukleartechnologie durch staatliche „Hermesbürgschaften“ ausgeschlossen. Dieses Ausschlusskriterium wurde 2009 wieder aufgehoben. Seitdem wurden mindestens elf Anträge für Atom-Bürgschaften bewilligt (in China, Frankreich, Japan, Südkorea, Litauen, Russland, Slowenien); weitere liegen derzeit zur Prüfung oder als Anfrage vor in Südafrika, Großbritannien, Finnland, Vietnam. Besonders skandalös ist die Gewährung einer Grundsatzzusage für eine Bürgschaft über 1,3 Milliarden Euro für den Bau des brasilianischen AKW Angra 3, die die Bundesregierung bereits im Februar 2010 erteilte.

Es ist schon verbrecherisch, dass die Anlage mit einer AKW-Technologie aus den 1970er Jahren aufgebaut werden soll. In den letzten Monaten gab es zahlreiche Skandale im brasilianischen Atomsektor. Bei einer Prüfung der brasilianischen Atomreaktoren nach der Fukushima-Katastrophe wurde festgestellt, dass das AKW Angra 2 seit zehn Jahren ohne endgültige Betriebsgenehmigung läuft. Neben Angra 2 laufen zahlreiche andere Nuklearanlagen seit Jahren nur mit provisorischer Betriebsgenehmigung.

Im Mai gab es im brasilianischen Nordosten in der Nähe der einzigen Uranmine des Landes, Caetité, die bisher größten Atomproteste des Landes. Die Bevölkerung protestierte mit einer einwöchigen Blockade gegen den Versuch der Atombehörde INB, einen Urantransport von Sao Paulo nach Caetité geheim zu halten.

Trotz zahlreicher Sicherheitsbedenken gegen Angra 3 hält die Bundesregierung an der Grundsatzzusage für die Hermesbürgschaft fest. Die Bundesregierung gibt offen zu, dass Angra 3 nicht entsprechend gegen Flugzeugabstürze gesichert ist, was allerdings auch nicht erforderlich sei, da sich der Prüfkatalog der Kommission schließlich nur auf deutsche Kernkraftwerke beziehe. Die Profite der deutschen Atomindustrie lassen grüßen.