01.09.11 - Heute Internationaler Kampftag gegen Faschismus und Krieg

01.09.11 - Heute ist der Internationale Kampftag gegen Faschismus und Krieg. In sehr vielen Städten in Deutschland und vielen anderen Ländern gibt es aus diesem Anlass Demonstrationen und Kundgebungen.

Währenddessen fliegt die NATO weiter massiv Luftangriffe auf Libyen - in den letzten 24 Stunden waren es allein 34. Versucht wird, Gaddafi und seine Anhänger zu treffen. Heute findet eine Konferenz mit Vertretern von 60 Ländern in Paris statt, angeblich mit dem Ziel, Libyen "rasch zu helfen" und diese Hilfe zu koordinieren. Tatsächlich konkurrieren die Imperialisten heftig um Einflusssphären in Libyen. Diejenigen, die sich an den Luftangriffen beteiligt haben, erwarten jetzt, dass sie zuerst "bedient" werden. Aber auch das russische Außenministerium hat schon mitgeteilt, dass es von der Übergangsregierung in Libyen erwarte, dass alle bestehende Verträge und Verpflichtungen erfüllt würden. Auch die deutschen Monopole stehen in den Startlöchern: Die Bundesregierung hat bereits im Mai ein Verbindungsbüro in Bengasi eröffnet, in einem Gebiet, wo sich u.a. RWE und Wintershall niedergelassen haben. Libysche Rebellen haben jetzt G36-Sturmgewehre aus deutscher Produktion von Regierungstruppen erbeutet. Hersteller ist die deutsche Rüstungsfirma Heckler & Koch. Die Gewehre vom Typ G36 KV werden für Spezialeinheiten hergestellt und wurden offensichtlich im Zeitraum von 2003/2005 geliefert. Der Freiburger Rüstungsgegner Jürgen Grässlin äußerte den Verdacht, "dass Heckler & Koch oder Zwischenhändler G36 in großen Mengen illegal an das Gaddafi-Regime geliefert haben".

Dass es den Imperialisten in Libyen nicht um Frieden, Menschenrechte oder Demokratie geht, zeigt auch die Kriegführung: So gingen die NATO-Angriffe weit darüber hinaus, was - für die Öffentlichkeit - durch eine UN-Resolution festgeschrieben war. Darin war von Flugverbotszone, Waffenembargo und dem Schutz der Bevölkerung die Rede, tatsächlich aber bombt die NATO bis heute pausenlos weiter.

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