International

30.08.11 - Sechster Regierungschef in Japan seit fünf Jahren

In Japan wurde von beiden Kammern des Parlaments mit dem ehemaligen Finanzminister Yoshihiko Noda der sechste Regierungschef in den letzten fünf Jahren gewählt. Sein Vorgänger Kan hatte am vergangenen Freitag seinen Rücktritt erklärt. Die führenden japanischen Monopole kritisierten dessen Krisenmanagement nach der Atomkatastrophe in Fukushima. Er hatte die Bereitschaft bekundet, bestimmte Zugeständnisse gegenüber der wachsenden Unzufriedenheit der Bevölkerung in Japan zu machen. Er wollte zumindest ältere und „unsichere“ AKW stilllegen lassen. Nun hat der neue Ministerpräsident Noda erklärt, dass er bereit ist, alle der vorübergehend stillgelegten und überprüften AKW in Japan wieder ans Netz zu lassen, das sie als "sicher" einzustufen seien. Zudem will er eine Steuererhöhung und den Abbau sozialer Leistungen unter dem Vorwand der "Senkung der Staatsschulden" durchsetzen.