Politik

Die Landesleitung Nord-Ost der MLPD nimmt Stellung zu den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern

01.09.11 - Am 4. September werden in Mecklenburg-Vorpommern ein neuer Landtag und die Kreistage gewählt. Die MLPD stellt sich in diesem Jahr nicht zur Wahl. Sie ruft auf zum Zusammenschluss als kämpferische Opposition – in Arbeiterkämpfen, aktivem Volkswiderstand und einem weltweiten Zusammenschluss für die Zukunft der Jugend im echten Sozialismus. Bei diesen Wahlen kann es allenfalls die kritische Unterstützung einzelner Kandidatinnen und Kandidaten geben, die eine solche kämpferische Opposition unterstützen - ansonsten: wählt ungültig! Mecklenburg-Vorpommern ist das Land mit den niedrigsten Löhnen und der höchsten Arbeitslosigkeit in der BRD. Die Mehrheit der Werktätigen und noch mehr Jugendliche arbeiten im Niedriglohnbereich, viele, v.a. im Tourismus, in befristeten Arbeitsverhältnissen. Diese verschärfte Ausbeutung wird von der Regierungskoalition von SPD und CDU und auch von der FDP als „Standortvorteil“ gerechtfertigt. Die Folgen für die Masse der Bevölkerung sind ihnen gleichgültig. Ganze Landstriche sind entvölkert, viele Jugendliche wandern auf der Suche nach Arbeit in den Westen ab. Die neofaschistische NPD versucht mit Hilfe sozialer Demagogie die Ablehnung der bürgerlichen Parteien für die rassistische Spaltung zwischen Deutschen und Ausländern und den Aufbau faschistischer Stoßtrupps gegen die Arbeiterbewegung zu nutzen ...

Hier der vollständige Aufruf