Betrieb und Gewerkschaft

Druck auf Opel wächst – die betriebsbedingten Änderungskündigungen müssen vom Tisch!

29.08.11 - Gestern erschien die aktuelle Presseerklärung von OFFENSIV, der Initiative für eine kämpferische gewerkschaftliche Betriebsratsarbeit bei Opel in Bochum. Dort heißt es:

Die Erwartungen von Opel, die Belegschaft zur kampflosen Hinnahme der Arbeitsplatzvernichtung zu bewegen, sind nicht aufgegangen. Vor den Werksferien startete die Werksleitung den Versuch, mittels „Blauer Briefe“ 155 Kolleginnen und Kollegen mit Änderungskündigungen (nach Rüsselsheim) und betriebsbedingten Beendigungskündigungen einzuschüchtern. Aber nur 28 Kolleginnen und Kollegen hatten bis zum 15. August unterschrieben. Über 120 haben deutlich gemacht: Wir bestehen auf unseren Arbeitsplätzen und lassen es darauf ankommen.

Diese Einstellung hat die Werksleitung unter Druck gesetzt. Seit Freitag erhalten nun 99 Kollegen eine „betriebsbedingte Änderungskündigung“ zugestellt. Der Betriebsrat hat allen Kündigungen widersprochen. Das ist richtig und notwendig. Die gewerkschaftliche Solidarität und der Widerstand müssen jetzt organisiert werden. Gegenüber der Öffentlichkeit wird aber der Eindruck erweckt, alles halb so wild und jeder bekäme ein Arbeitsplatzangebot in Rüsselsheim.

Dieses Vorgehen ist eine weitere Provokation der Belegschaft. Drückt sie doch aus, dass man partout nicht vom Arbeitsplatzabbau abgehen will, obwohl alle Argumente dagegen sprechen. Zugleich werden in diesem Vorgehen aber auch Rückzugsgefechte der Geschäftsleitung deutlich. Das Ergebnis ist somit auch ein erster Etappenerfolg der Belegschaft. Denn damit ist Opel vor den vorgesehenen betriebsbedingten Beendigungskündigungen abgerückt  und hat die Abbauzahlen reduziert. Das ist ein wichtiger Erfolg auch der Solidarität anderer Betriebe und der Bochumer Bevölkerung, auf dem es aufzubauen gilt.

Gleichzeitig sind die 99 (davon 10 innerhalb des Werkes Bochum) Änderungskündigungen ein Tabubruch. Noch nie wurden in den letzten Jahrzehnten in der Autoindustrie gegenüber den Stammbelegschaften offene Massenentlassungen ausgesprochen. Die Entwicklung im Werk unterstreicht, es geht in erster Linie nicht um 99 Arbeitsplätze. Überall im Werk herrscht dringende Personalnot. Es fehlen Hunderte von Leuten, um das Arbeitspensum zu bewältigen. Für kommende Woche sind Schichtverlängerungen festgelegt, Überstunden an den Wochenende werden gefahren, der Arbeitsdruck wächst, der Einsatz von Leiharbeitern wird vorbereitet.

Die Situation ist günstig, die jetzt ausgesprochenen Kündigungen zu Fall zu bringen. Dazu muss ein selbständiger Kampf um jeden Arbeitsplatz vorbereitet werden. Unser Streik von 2004 zeigte das auf. OFFENSIV schlägt außerdem vor, sofort die Betriebsvereinbarungen zum Tarifbruch und Arbeitszeitverlängerung zu kündigen, die sich als reine Kürzungen und Betrug erwiesen haben. Wir haben eine Verpflichtung um die Arbeitsplätze zu kämpfen, besonders der Jugend gegenüber.