23.09.11 - EuGH hebt Verbot von Roj TV auf

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Donnerstag das in Deutschland verhängte Verbot der Ausstrahlung des in Dänemark ansässigen kurdischen Fernsehsenders Roj TV aufgehoben. Allerdings wurde dies nur damit begründet, dass Dänemark für die Prüfung der Frage, ob die Sendungen gegen die "Völkerverständigung" verstoßen und die verbotene PKK propagieren, zuständig sei. Außerdem wurde der deutschen Regierung zugebilligt, weiterhin die Produktion einzelner Sendungen für Roj TV in Deutschland verbieten zu dürfen.