MLPD protestiert gegen Behinderung einer öffentlichen Info-Veranstaltung in Böblingen

26.09.11 - In einer Presseerklärung des Kreisverbands Böblingen/Sindelfingen der MLPD heißt es dazu:

Die MLPD (Marxistisch-Leninistische Partei Deutschland) hatte Mitte August bei der Stadt Böblingen beantragt, am Samstag, 24. September 2011, auf der Diezenhalde eine Informations-Hocketse mit und für die Bewohner des Stadtteils durchführen zu können. In gemütlichem Rahmen bei Kaffee und Kuchen, Brezeln und Weißwürsten wollten wir dabei die Arbeit der MLPD vorstellen und angesichts der dauerhaften Krisen des Kapitalismus über unsere Perspektive einer befreiten Gesellschaft im echten Sozialismus diskutieren.

Aber egal, welchen Platz wir beantragen (Sömmerdaplatz oder hinter dem Cafe Emil oder das Schulgelände, auf dem im Sommer das Diezenhalder Stadtteilfest stattfindet), die Stadt Böblingen verweigert die Genehmigung ohne eine einzige konkrete Begründung. Sie bietet uns nur an, auf dem anonymen Elbenplatz in der Stadtmitte ausschließlich Informationen zu verbreiten (nicht einmal das Angebot von Parteiliteratur wäre erlaubt).

Das Ganze ist eine willkürliche Einschränkung des demokratischen Rechts der Versammlungs- und Informationsfreiheit, die jeden betrifft, sowie unserer Parteienrechte. Wir protestieren öffentlich dagegen und fordern die Stadtverwaltung auf, sofort die Bestätigung für unsere Informations-Hocketse am 24. September auf der Diezenhalde zu erteilen!