Sozialismus

3. Oktober: Bürgerliche Feierlichkeiten im Zeichen der Sorge über mangelnden Rückhalt in der Bevölkerung

03.10.11 - Heute vor 21 Jahren wurde die Wiedervereinigung Deutschlands vollzogen. Anlässlich der Feierlichkeiten zu diesem Tag hat der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt nichts besseres zu tun, als auf die Linkspartei loszugehen und einen schärferen Kurs gegen sie zu fordern. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann beklagt, dass es immer wieder gelinge, die sozialistische Ideologie unters Volks zu bringen und verlangte, die Aufarbeitung der DDR-Geschichte zur Daueraufgabe zu machen. Tatsächlich rührt die wachsende Suche vieler Menschen nach einer gesellschaftlichen Alternative zum maroden und krisengeschüttelten Kapitalismus nicht daher, dass sie zu wenig über die DDR wissen.

Herrmann, Dobrindt und den anderen bürgerlichen Politiker fehlt jegliche Kompetenz zur Aufarbeitung der Geschichte. Ihr Interesse ist es, die hiesige kapitalistische Ausbeuterordnung mit allen Mitteln aufrecht zu erhalten. Zu diesen Mitteln gehört antikommunistische Geschichtsfälschung, in offen plumper oder subtiler Form. Die demokratische Öffentlichkeit wird nicht zulassen, dass der Tag der Freude über die deutsche Wiedervereinigung zu einem Tag des Antikommunismus verkommt.

Es war keineswegs die 1945 gegründete CDU, es war die kommunistische und Arbeiterbewegung unter Führung Stalins, die stets die Einheit Deutschlands gegen die Politik der Spaltung durch die Imperialisten verteidigt hatte. Das Potsdamer Abkommen,  unterzeichnet von Churchill, Truman und Stalin als Vertreter der siegreichen Anti-Hitler-Koalition zwei Monate nach dem Ende des II. Weltkrieges, sah die Entmachtung des deutschen Imperialismus bei Wahrung der Einheit der deutschen Nation vor. Doch sehr bald änderten die westlichen Besatzungsmächte ihre Deutschlandpolitik. Sie verhalfen den deutschen Monopolkapitalisten, die für ihre Weltherrschaftspläne die bisher brutalste Barbarei über die Menschheit gebracht hatten, wieder zur Macht und spalteten Deutschland mit der Gründung der Bundesrepublik.

Es war die breite demokratische Volksbewegung in der ehemaligen DDR, die die entscheidende Rolle bei der Wiedervereinigung Deutschlands spielte und nicht Helmut Kohl und Hans-Dietrich Genscher. Sie erreichte im Herbst 1989 mit Massendemonstrationen ihren Höhepunkt und brachte das Honecker-Regime zum Abdanken. Die Wiedervereinigung entsprach dem tiefen Wunsch des deutschen Volkes nach Überwindung der Spaltung der Nation und hat die Vereinigung der Arbeiter- und Volksbewegung in West- und Ostdeutschland ermöglicht.

Hannelore Kraft, nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin, lobte die Volksbewegung in der ehemaligen DDR und beklagte beim Festakt in Bonn, dass der 3. Oktober als "Tag der lebendigen Demokratie" angesichts von Euro- und sonstigen Krisen unter der Bevölkerung nicht genug Zuspruch finde. Tatsächlich ist das, was immer weniger Zuspruch findet, keine "lebendige Demokratie", sondern die Diktatur der Monopole.

Es ist die internationale marxistisch-leninistische und Arbeiterbewegung, die es für unverzichtbar hält, dass aufgearbeitet wird, warum die hoffnungsvollen Anfänge des sozialistischen Aufbaus in der ehemaligen DDR verraten wurde, der Kapitalismus restauriert werden und ein bürokratisch-kapitalistisches Regime das Volk unter der Knute halten konnte. Ein neuer Aufschwung im Kampf für den echten Sozialismus braucht diese Lehren unbedingt. Sie werden gebraucht, damit noch vorhandene Vorbehalte unter den Massen gegenüber den Marxisten-Leninisten überwunden werden können. Sie werden gebraucht, dass beim Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft alles getan werden kann, eine Wiederherstellung des Kapitalismus zu verhindern. Willi Dickhut, Vordenker und Mitbegründer der MLPD, hat schon 1972 die Restauration des Kapitalismus in der Sowjetunion aufgearbeitet und auf die entscheidende Rolle der Denkweise hingewiesen.

Sozialismus am Ende? - CoverDer Untergang der DDR war nicht der Untergang des Sozialismus. „Der Sozialismus ist keineswegs am Ende“, schrieb Willi Dickhut wenige Wochen vor seinem Tod 1992. „Die historischen Erfahrungen mit dem bürokratischen Kapitalismus enthalten wichtige Lehren für die sozialistische Zukunft. Wenn es der Arbeiterklasse gelingt, sich diese Lehren zu eigen zu machen, wird sie erneut in die Offensive gehen. Im wiedervereinigten Deutschland verfügt sie dazu über ausgezeichnete Voraussetzungen. Vorwärts zum Sozialismus – trotz alledem!“ (Sozialismus am Ende?, Seite 150).