Weltweite Proteste am 15. Oktober: "Wir sind 99 Prozent - ihr nur 1 Prozent"

14.10.11 - Am Samstag, 15. Oktober, sind weltweit in mehr als 800 Städten in 71 Ländern Protestaktionen nach dem Vorbild der "Occupy Wall Street"-Bewegung in den USA geplant. Der Termin orientiert sich am Beginn der Massenproteste in Spanien am 15. Mai 2011, die Initiatoren wollen damit aber auch an Erfahrungen des "arabischen Frühlings" anknüpfen. Die geplanten Proteste richten sich insbesondere gegen die Macht der Banken und Finanzspekulanten sowie die vor allem in der Weltwirtschaftskrise wachsenden sozialen Gegensätze. Im Zentrum steht dabei die Losung der Proteste in den USA "Wir sind 99 Prozent - ihr nur 1 Prozent".

Auf der "Facebook"-Seite von "Occupy Germany" heißt es unter anderem: "Die herrschenden Mächte arbeiten zum Vorteil einiger Weniger und sie ignorieren den Willen der überwiegenden Mehrheit. Diese untragbare Situation muss ein Ende haben. Vereinigt in einer Stimme werden wir den Politikern und der Finanzelite, denen sie dienen, sagen, dass es an uns, den Bürgern, ist, über unsere Zukunft zu entscheiden."

In Deutschland gibt es bereits Aufrufe zu Kundgebungen und Demonstrationen in über 30 großen und auch kleineren Städten. Auf den verschiedenen Unterstützer-Websites haben teilweise mehrere tausend Menschen ihre Teilnahme angeklickt. Eine zentrale Kundgebung ist vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt/Main geplant. Dort soll es auch ein offenes Mikrofon geben. Oft steht allerdings bislang nur ein Treffpunkt fest, der weitere Verlauf der Aktionen ist unklar bzw. wird teilweise bewusst dem "spontanen Verlauf" überlassen.

Unterstützt werden die Protestaufrufe auch von Attac, der Linkspartei, dem DGB, Verdi sowie dem Bündnis "Echte Demokratie Jetzt!" Auch die "International Women’s Alliance" (IWA) unterstützt die weltweiten Proteste am 15. Oktober und ruft Frauenorganisationen, -netzwerke und -bündnisse auf, sich daran zu beteiligen.

Die geplanten Proteste sind Ausdruck der wachsenden Empörung vieler Menschen über das gigantische staatliche Krisenmanagement und die damit einher gehenden immer rigoroseren Krisenprogramme auf dem Rücken der Massen. Es sind vor allem Jugendliche, die damit gegen die bestehenden Verhältnisse insgesamt rebellieren und nach einer gesellschaftlichen Alternative suchen.

Wie aber soll diese kapitalistische Gesellschaft beseitigt werden, wenn man nur auf spontane, unverbindliche Aktionen und ein "Umdenken in den Köpfen aller" orientiert, wie es die Organisatoren hauptsächlich tun? Das Ergebnis wird höchstens ein kurzfristiger Aufschwung der Proteste sein, der niemals systemverändernd sein kann. Dazu bedarf es einer klaren, überzeugenden Perspektive und einer Organisation, die den Herrschenden überlegen ist. Diese illusionäre Richtung kommt auch in der Losung "Empört euch" zum Ausdruck und wird in der Berichterstattung durch die bürgerlichen Medien massiv bestärkt.

Dass ein grundsätzliches "Umdenken" der Herrschenden mit Sicherheit nicht zu erwarten ist, zeigt doch gerade der Ausbau der Politik der "Rettungsschirme" und der Förderung der Kapitalspekulation, obwohl nach dem Ausbruch der Weltwirtschafts- und Finanzkrise fast alle bürgerlichen Politiker Maßnahmen zu deren "Eindämmung" und "Regulierung" forderten. Das Versinken des imperialistischen Weltsystems in immer allseitigeren Krisen ist eine gesetzmäßige Entwicklung, der nur die internationale sozialistische Revolution ein Ende setzen kann.

Die in der "Occupy"-Bewegung verbreitete Forderung "Keine Parteien" setzt scheinbar an den negativen Erfahrungen mit bürgerlichen Parteien an, hat aber vor allem antikommunistischen Charakter, weil damit auch marxistisch-leninistische, revolutionäre Parteien ausgegrenzt werden. Die sich weltweit entfaltende Strategiedebatte über eine notwendige revolutionäre Veränderung setzt aber gerade die Offenheit gegenüber deren Positionen und die gleichberechtigte Zusammenarbeit aller demokratischen und kämpferischen Kräfte voraus.

Die MLPD und ihr Jugendverband REBELL fördern schon seit Jahren systematisch den Protest gegen die Abwälzung der Krisenlasten und die ganze Richtung der Verschärfung der kapitalistischen Klassengegensätze. Sie werden sich in verschiedenen Städten ebenfalls an den Protesten beteiligen. Auch auf den bundesweiten Montagsdemonstrationen wurde dies beraten, unter anderem um Kontakte für eine weitere Zusammenarbeit zu knüpfen.