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Imperialistische Kriegsdrohungen gegen den Iran sind ein Spiel mit dem Feuer

09.11.11 - Seit einigen Wochen verschärfen die israelische Regierung und ihre Massenmedien Drohgebärden gegen den Iran. Diese gipfeln in Ankündigungen eines militärischen Angriffs auf den Iran, um eine angebliche "atomare Bedrohung" durch den Iran abzuwenden. Die unter Kontrolle der imperialistischen Länder wie USA, Frankreich und Großbritannien stehende "Internationale Atomenergieorganisation" (IAEA) soll nun angebliche Beweise dafür haben, dass der Iran in der Lage ist, in seinen Atomanlagen auch waffenfähiges Plutonium anzureichern. Der israelische Präsident und "Friedensnobelpreisträger" Shimon Peres erklärte gegenüber der israelischen Zeitung "Hayom": "Ein Militärschlag gegen den Iran ist nun wahrscheinlicher als die diplomatische Option."

Noch hat er dafür keine Parlamentsmehrheit, auch in der Bevölkerung gibt es massiven Widerstand gegen ein Kriegsabenteuer. Aber vergangene Woche wurden in Israel bereits groß angelegte "Zivilschutzübungen" durchgeführt, israelische Kampfflugzeuge trainieren auf einem Nato-Luftwaffenstützpunkt auf Sardinien Langstreckenmanöver, welche notwendig wären, um den Iran mit Kampfflugzeugen zu erreichen.

Nach Berichten der britischen Zeitungen "Guardian" und "Telegraph" stimmen auch das britische und US-Militär wieder verstärkt in das Bedrohungsszenario gegen den Iran ein. Bereits im Vorfeld wurden Geheimdienstaktionen durchgeführt, die als Kriegshandlungen gelten müssen. Der israelische Geheimdienst Mossad hat mit Unterstützung des CIA versucht, mit dem "Stuxnet-Computervirus" die iranischen Anreicherungsanlagen zu sabotieren, mehrere iranische Nuklearwissenschaftler wurden ermordet.

Das iranische Atomprogramm wurde 1967 unter dem faschistischen Schah-Regime mit Unterstützung der USA begonnen, von deutschen und (damals) sowjetischen Firmen vorangetrieben. Nach der Errichtung des reaktionär-islamistischen Regimes im Iran wird das iranische Atomprogramm seit den 1990er Jahren hauptsächlich von Russland, China und Pakistan unterstützt. Es ist durchaus denkbar, dass die Technologie zur Herstellung von waffenfähigem Plutonium vorhanden ist. Dazu ist theoretisch jedes Land, das AKW betreibt, in der Lage.

Wenn die Regierung in Tel Aviv jetzt aber sich als armes atomar bedrohtes Land hinstellt, dann stellt das die wahren Kräfteverhältnisse auf den Kopf. Denn der Atomzwerg Iran steht einem vergleichsweise atomar hochgerüsteten Riesen Israel gegenüber. Israel hat bereits in den 1950er Jahren mit französischer Unterstützung begonnen, ein eigenes Atomwaffenarsenal zu schaffen. Mordechai Vanunu, ein ehemaliger Techniker im israelischen Atomforschungszentrum Dimona in der Negev-Wüste, deckte 1986 auf, dass Israel damals schon über ein Atomwaffenarsenal von bis zu 200 Atombomben und Trägerraketen verfügt.

Israel ist die fünftgrößte Atommacht, verheimlicht jedoch sein Atomprogramm und wird von der IAEA auch nicht kontrolliert (Bericht "Deutsche Welle", 08.4.10). Israel verfügt über fünf atomwaffenfähige U-Boote der "Dolphin-Klasse", die von Deutschland geliefert wurden. Für ein sechstes Dolphin-U-Boot stellt die Bundesregierung 2012 Israel 135 Millionen Euro zur Verfügung.

Bei den imperialistischen Kriegsdrohungen gegen den Iran geht es nicht nur darum, dass sich die Militärmacht Israel durch den Iran bedroht fühlt. Hier prallen die imperialistischen Gelüste der USA und NATO unmittelbar mit denen von Russland und China aufeinander.

Die Imperialisten wollen sich den Zugriff auf die riesigen Erdöl- und Gasvorkommen im Iran sichern und die militärstrategische Bedeutung des Iran für die ganze Region im Mittleren und Nahen Osten für sich nutzen. Nach dem militärischen Debakel der USA in Afghanistan und Irak, den demokratischen Volksaufständen in vielen arabischen Staaten, ist die Vorherrschaft der westlichen Imperialisten in der Region ins Wanken geraten.

Gegenwärtig haben im Iran insbesondere Russland und China ihre Interessen gesichert, Russland hat umfangreiche Militärabkommen mit dem Iran. Für mehrere Milliarden US-Dollar wird das russische Raketenabwehrsystem S-300 im Iran aufgebaut, Russland warnt auch Israel vor einem Militärschlag gegen den Iran.

Die US-Administration hat sich nicht eindeutig hinter die militärischen Drohungen aus Israel gestellt und setzt auf andere aggressive Druckmittel auf wirtschaftlicher und diplomatischer Ebene. Aber es gibt auch Stimmen im Umfeld von Barack Obama, die sich wohl nach der Nato-Bombardierung gegen Libyen zu weiteren militärischen Abenteuern ermuntert fühlen. Der Journalist Paul J. Watson hat auf der regierungskritischen Website "Global Research" im Oktober berichtet, dass ein großes Militärmanöver im Mittleren Osten durchgeführt und die saudischen und israelischen Armeen in Alarmbereitschaft gesetzt wurden. 

Eine Befreiung von dem faschistischen Regime Mahmud Ahmadinedschads kann nur durch die Völker im Iran selbst geschehen. Die MLPD unterstützt diesen Kampf der Massen im Iran, wie die Massenrebellionen im Jahr 2009 und die vielen Arbeiterkämpfe, die seit Jahren immer wieder mutig gegen Unterdrückung durch Polizei und Militär aufflammen und höhere Löhne, Arbeitsplätze und Arbeiterrechte fordern. 

Die Kriegsdrohungen gegen den Iran sind ein Spiel mit dem Feuer. Ein Militärschlag gegen iranische Atomanlagen kann zur radioaktiven Verseuchung der ganzen Region führen und letztlich ein direktes militärisches Aufeinanderprallen zwischen der NATO mit Russland und China provozieren.