Umwelt

Jugendlicher AKW-Gegner kriminalisiert

12.11.11 - Bei der Mahnwache gegen Atomkraftwerke am 7. November in Schweinfurt war auch das Vorgehen der Polizei gegen einen Jugendlichen Thema: Am 29. Oktober gab es eine Demonstration für die sofortige Abschaltung der AKW in Grafenrheinfeld – dort griff Zivilpolizei den Jugendlichen Oliver heraus, weil sie sich durch Buchstaben auf seinem Rucksack beleidigt sah (s. unser Bericht).

Inzwischen erhielt er eine Anzeige. Die Mahnwache am 7. November stimmte mit großer Mehrheit einer Solierklärung mit Oliver zu, in der es heißt: "Während den Nazis immer wieder der Weg frei gemacht wird, wenden wir uns entschieden dagegen, Umweltdemonstranten zu kriminalisieren. Wir fordern hiermit die Rücknahme der Anzeige."

Oliver selbst hielt einen Redebeitrag: "Seit dem 23. August schaltete die Internetseite 'Bayern gegen Linksextremismus' online. Diese Seite richtet sich zum Großteil gegen die Parteien MLPD, DKP und Linkspartei sowie ihre Jugendverbände REBELL, SDAJ und SOLID. Damit will die bayrische Staatsregierung linke Parteien isolieren und ihnen ein kriminelles und sogar mit Rechtsextremismus gleichsetzendes Image verpassen. Da wundert es mich auch nicht, dass ein Brief bei mir im Briefkasten war, in dem ich zu einer Vorladung gebeten werde bezüglich der Demo am Samstag in Grafenrheinfeld ...

Für mich ist das ganze eine weitere Kriminalisierung linker und fortschrittlicher Kräfte, die sich an Protesten beteiligen. Dabei ist es extrem wichtig, über Parteigrenzen hinweg gegen den drohenden Atomtod und die Umweltzerstörung zu kämpfen und sich nicht von künstlich erzeugten Widersprüchen bzw. plumpem Antikommunismus spalten zu lassen. Wir wollen deshalb eine überparteiliche rebellische Widerstandsgruppe gegen Klimakatastrophe und Atomtod aufbauen und mit organisieren, in der es egal ist, welcher Partei und/oder welchem Verband man angehört.

Ich fordere daher alle Jugendlichen, die sich daran beteiligen wollen, auf, zu uns zu kommen und bei Interesse sich in eine Liste einzutragen, damit wir ein gemeinsames Treffen organisieren können."

"rf-news" erklärt sich solidarisch mit Oliver und wünscht viel Erfolg beim Aufbau der Widerstandgruppe!