Sozialismus

Die "Regierung der Experten"

19.11.11 - In Italien wurde vor wenigen Tagen Mario Monti als Regierungschef vereidigt. Sein Vorgänger Silvio Berlusconi hatte den Hass der Bevölkerung auf sich gezogen. Hunderttausende gingen in den letzten Wochen gegen seine volksfeindliche Politik auf die Straße. Nicht einmal Polizei-Einsätze wie im norditalienischen Susa-Tal konnten den Widerstand der Menschen brechen. Dort richtet er sich gegen den Bau einer Hochgeschwindigkeit-Bahnlinie mitten durch ein Naturschutzgebiet. Arbeiter in Italien verteidigen vehement das Kündigungsschutzgesetz, das Berlusconi wiederholt antasten wollte. Nach Griechenland hat sich in Italien die größte Protestwelle in Europa gegen die Abwälzung der Krisenlasten entwickelt. Das Volk feierte den schmählichen Abgang von Berlusconi zu Recht als seinen Sieg.

Der neue Besen Monti soll jetzt im Auftrag des Finanzkapitals besser kehren. Er kommt direkt aus dessen Kreisen. Neben seiner 10-jährigen Funktion als EU-Kommissar für Binnenmarkt und Wettbewerb ist er Mitglied in verschiedenen internationalen Organisationen des Finanzkapitals. Er ist z.B. internationaler Berater bei der US-Großbank Goldman Sachs und dem Coca-Cola-Konzern. Monti hat die erklärte Aufgabe, "das Vertrauen der Investoren wieder herzustellen".

Monti gehört keiner Partei an und musste sich auch keiner Wahl durch das Volk stellen. Das gilt für seine ganze Mannschaft, die so genannte "Regierung der Experten". Diese Art von Regierungswechsel zeigt, dass die bürgerliche Demokratie in Wahrheit nur eine Demokratie für das allein herrschende internationale Finanzkapital ist. Es zieht hinter den Kulissen die Fäden. Über deren Massenmedien puschen sie bürgerliche Politiker zu Politstars hoch. Fallen sie in ihre Ungnade, weil sie das Volk nicht mehr an ihre Demokratie binden können, werden sie durch neue ausgetauscht. Die parlamentarische Absegnung wird dann formal nachgeliefert.

Die gleichen Medien, die diesen bürgerlichen Parlamentarismus über den grünen Klee loben, verbreiten seit Jahren eine antikommunistische Hetzkampagne gegen den Sozialismus. Ein rotes Tuch ist für sie die "Diktatur des Proletariats", die sie als Ausbund der Unfreiheit diffamieren. Vor welcher Unfreiheit fürchten sie sich? Dass das internationale Proletariat den heute herrschenden 500 internationalen Monopolen das Handwerk legt! In dem Buch "Morgenröte der internationalen sozialistischen Revolution" von Stefan Engel wird die Diktatur des Proletariats als eine historische Errungenschaft des Sozialismus gewürdigt:

"In der Sowjetunion waren es die Sowjets (Räte) der Arbeiter und Bauern, die die Macht in ihre Hände nahmen. Ein solcher Staat der Arbeiterklasse darf niemals andere Länder mit Raubkriegen überziehen oder andere Völker unterdrücken und ausplündern. Deshalb war es auch die erste historische Tat der neuen Sowjetmacht, die Beteiligung Russlands am I. Weltkrieg zu beenden...

Den Volksmassen, die unter Führung der Arbeiterklasse in der sozialistischen Revolution gesiegt hatten, bot die neue Gesellschaftsordnung ein in der Geschichte der Menschheit noch nie erlebtes Maß an Freiheit und Demokratie sowie an Möglichkeiten, sich an den Staatsangelegenheiten zu beteiligen." (Seite 82/83)

Dieses Buch findet im Unterschied zur Flut der derzeit in den Massenmedien verbreiteten sich radikal gebenden Schriften, Aufrufen und Lösungen keine Erwähnung. Denn das Buch bleibt nicht bei der Empörung stehen, sondern gibt eine Antwort für eine grundlegende Alternative zur bestehenden Unfreiheit der Massen im Kapitalismus. In derzeit 58 Städten und Orten finden Lesegruppen und Studiengruppen statt, die den Einstieg in das Buch erleichtern und helfen, sich tiefer mit seinem Gehalt zu befassen. Das Buch kann hier bestellt werden.