Säbelrasseln am Persischen Golf

30.12.11 - Seit Tagen steigern sich die militärischen Drohungen und Provokationen der USA gegenüber dem Iran. Auch das islamisch-faschistische Regime im Iran verschärft massiv den Ton. Kategorisch bestand die US-Regierung Mitte Dezember auf der Herausgabe einer abgestürzten bzw. abgeschossenen High-Tech-Drohne, die über dem Iran im Einsatz war und dort möglicherweise Angriffsziele ausspähen sollte. Ein schon länger geplantes iranischen Manöver im Seegebiet des Persischen Golfs nahmen die USA jetzt zum Vorwand, Schiffe ihrer dort stationierten Fünften Flotte - unter anderem einen Flugzeugträger - direkt dorthin zu schicken.

Zuvor hatten iranische Spitzenpolitiker bzw. -militärs mit der Sperrung der Straße von Hormus gedroht, falls die westlichen Imperialisten ihre Sanktionen auf iranische Ölexporte ausdehnen würden. Die Sprecherin der Fünften Flotte, Rebecca Rebarich, antwortete mit der unverhohlenen Drohung, die US-Marine sei "immer bereit, böswillige Aktionen zu kontern, um die Freiheit der Schifffahrt zu gewährleisten". Gemeint ist mit dieser "Freiheit" vor allem die Absicherung der Öltransporte nach Europa und in die USA. Durch die Straße von Hormus werden bis zu 40 Prozent des weltweit auf Schiffen transportierten Öls bewegt.

Heute hat der Iran Tests von Langstreckenraketen für morgen im Rahmen des Manövers angekündigt. Ziel sei es, "die Marine auf eine kriegsähnliche Situation vorzubereiten", so der stellvertretende Befehlshaber der Marine, Admiral Mahmud Mussavi. Erst gestern gab die US-Regierung bekannt, 84 modernste F15-Kampfjets an Saudi-Arabien liefern zu wollen. Außerdem sollen 70 Maschinen der saudischen Luftwaffe modernisiert werden. Das gesamte Rüstungsgeschäft hat ein Volumen von 30 Milliarden Dollar und ist Teil von Rüstungslieferungen über die doppelte Summe, die im letzten Jahr bereits beschlossen wurden.

Hintergrund der verstärkten Kriegsvorbereitungen am Persischen Golf ist die Verschärfung der weltweiten zwischenimperialistischen Rivalität aufgrund der zunehmenden allgemeinen Krisenhaftigkeit des Systems. Imperialistische Rivalen wie Russland oder China versuchen die Situation zu nützen, um ihren Einfluss auszuweiten. Beide Mächte arbeiten eng mit dem iranischen Regime zusammen - unter anderem beim Bau von Atomkraftwerken. Die verstärkten Kriegsvorbereitungen wie am Persischen Golf sind auch Ausdruck der Suche nach einem Ausweg aus der sich vertiefenden Weltwirtschafts- und Finanzkrise. Es ist notwendig, die Wachsamkeit gegenüber diesen Bestrebungen zu erhöhen und sie zu bekämpfen.

Dabei müssen die Kriegsvorbereitungen des faschistischen iranischen Regimes genauso zurück gewiesen werden wie die imperialistische Bedrohung des Landes. Das faschistische Regime im Iran wird in dem Buch "Morgenröte der internationalen sozialistischen Revolution" als "Herrschaftssystem der reaktionärsten Kräfte des Monopolkapitals" qualifiziert (S. 256). Weiter heißt es dort: "Diese Herrschaft richtet sich direkt gegen das Streben der Völker nach nationaler und sozialer Befreiung, soll vor allem einen Damm gegen die sozialistische Revolution und den Fortschritt der Menschheit zu einer befreiten Gesellschaft errichten. Darin werden die Interessen des faschistischen iranischen Regimes und des Imperialismus identisch."

Die Arbeiterklasse und die breiten Massen im Iran müssen sich sowohl gegen eine imperialistische Aggression zur Wehr setzen als auch für den Sturz der faschistischen Diktatur im eigenen Land kämpfen.