Wie die Regierung die Kinderarmut schönrechnet

28.01.12 - Die "Süddeutsche Zeitung" konstatierte in einem Artikel eine sinkende Kinderarmut in Deutschland. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) gab nun neue offizielle Zahlen bekannt, die dies zu bestätigen scheinen: zwischen September 2006 und September 2011 sank die Zahl der unter 15-jährigen Kinder und Jugendlichen von Eltern, die von Hartz IV leben müssen, von 1,9 Millionen um etwa 257.000 auf knapp 1,64 Millionen. Dies ist ein Rückgang um 13,5 Prozent. Im selben Zeitraum nahm die Zahl der erwerbsfähigen Hartz-IV-Bezieher noch etwas stärker ab: um knapp 16 Prozent auf knapp 4,52 Millionen.

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kommentierte die Zahlen als "gutes Zeichen" und "Ergebnis der Reformen am Arbeitsmarkt". Diese hätten dafür gesorgt, dass immer mehr Väter und Mütter aus Hartz IV in Arbeit gekommen seien. Zurecht bezeichnet die Vorsitzende des Familienforums Zukunft, Christiane Reckmann, diese frohe Botschaften als eine "Verschleierung des Problems".

Mit Regierungsanstrengungen hat die Entwicklung erst mal rein gar nichts zu tun. Denn die Anzahl der Kinder ist in Deutschland stark rückläufig. Heinz Hilgers, Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes: "Seit dem Jahr 2006 gibt es fast 750.000 Kinder unter 15 Jahren weniger in unserem Land. Wenn es also immer weniger Kinder gibt, so ist es keine Überraschung, dass in absoluten Zahlen betrachtet auch immer weniger Kinder von Sozialleistungen leben."

Tatsächlich hat sich die  Zahl der Hartz-IV-Bezieher verringert. Dass mehr Menschen in Arbeit gekommen sind, unterschlägt aber, dass es sich nicht um mehr Vollzeitarbeitsplätze handelt. Deshalb ist die Zahl der erwerbstätigen Hartz-IV-Empfänger besonders stark angestiegen. Es gibt laut Angaben des DGB  inzwischen fast 45 Prozent "working poor" (arbeitende Arme) mehr als fünf Jahre zuvor. Der Präsident des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Adolf Bauer, sagte der "dpa": "Auch Kinder, deren Eltern zu niedrigsten Löhnen beschäftigt sind, leben in Armut." Zudem dürfe Kinderarmut dürfe nicht auf Einkommensarmut reduziert werden.

Es gibt überhaupt keinen Grund, Hartz IV irgendeine positive Rolle anzudichten. Es  erweist sich als Druckmittel zur Senkung der Einkommen der Massen und ist auch extrem kinderfeindlich. Die Hartz-Gesetze müssen weg! Arbeitende und Arbeitslose gemeinsam für höhere Löhne und Gehälter, für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 10 Euro sowie für die Gleichstellung von Leiharbeitern mit den Stammbelegschaften in Bezug auf Arbeitszeit und Bezahlung!

Eine Gesellschaftsordnung, die es nötig hat, mit Zahlen zur Kinderarmut herumzufeilschen und unfähig ist, ihren Kindern und ihrer Jugend eine Zukunft zu bieten, gehört abgeschafft. Im Jugendverband der MLPD, dem REBELL, lernen schon die Kinder als ROTFÜCHSE, sich für eine Zukunft ohne Kinderarmut, für eine Welt in Frieden und Freiheit, wo alle Arbeit und Brot haben, einzusetzen.