Im Vorfeld der Ostermärsche: Geifernde Hetze gegen Friedensbotschaft von Günter Grass

05.04.12 – Bei den diesjährigen Osteraktivitäten der Friedensbewegung vom 7. bis 9. April rückt der Protest gegen drohende imperialistische Aggressionen gegenüber den Iran und Syrien ins Zentrum. In den bürgerlichen Massenmedien schlagen die Wogen hoch angesichts eines aktuellen Gedichts des Literaturnobelpreisträgers Günter Grass mit dem Titel "Was gesagt werden muss". Er hatte es gestern zeitgleich in großen internationalen Tageszeitungen veröffentlichen lassen. Darin greift er die Heuchelei der israelischen Politik an, die sich unter dem Vorwand der Bekämpfung der iranischen Atompläne selbst das Recht auf einen atomaren Erstschlag heraus nimmt, welcher "das iranische Volk auslöschen könnte". Grass sagt: "Ich schweige nicht mehr, weil ich der Heuchelei des Westens überdrüssig bin."

Er hatte damit zurecht die kriegstreiberische Politik Israels gegen den Iran mit Rückendeckung der westlichen Imperialisten als "Gefährdung des ohnehin brüchigen Weltfriedens" angegriffen. Mit wüsten Beschimpfungen wird ihm nun in den meisten Massenmedien Antisemitismus unterstellt. Antisemitismus ist eine rassistische Ideologie, wie sie vor allem die Faschisten zur Aufhetzung zum Völkermord eingesetzt haben. Es ist ein Skandal, dass Leuten wie Henryk Broder (Autor von "Vergesst Auschwitz") und vielen anderen ultrareaktionären Antikommunisten eine öffentliche Plattform gegeben wird, die Friedensbotschaft von Günter Grass mit den Hetztiraden von Hitlers Propagandaminister Joseph Goebbels im Berliner Sportpalast gleichzusetzen.

Diese Ungeheuerlichkeit muss von allen demokratisch und friedliebenden Menschen zurückgewiesen werden. Damit soll eine Hexenjagd gestartet werden, jede Kritik an der imperialistischen Politik Israels und deren Unterstützung durch die USA und EU mit der Keule des Antisemitismus zu unterdrücken. Es waren seit jeher reaktionäre zionistische Kreise in den USA und Israel, die mit dieser Antisemitismus-Keule hantierten, um den Staatsterror Israels gegen den Widerstand der arabischen Völker zu rechtfertigen.

Inzwischen wird sie von ihnen über sämtliche westliche Nachrichtenagenturen und den bürgerlichen Kulturbetrieb als internationale Hetzkampagne organisiert und verbreitet. Deshalb müssen auch die Ostermärsche 2012 in dieser entfachten Debatte Flagge zeigen. Es geht um den Erhalt des Weltfriedens gegen die Demagogen und Kriegstreiber des imperialistischen Pazifismus.

Der imperialistische Pazifismus ist die ideologische Begleitmusik zur Kriegsvorbereitung im angeblichen Namen der "Freiheit": Nämlich der Freiheit der Ausbeutung von Rohstoffen und Menschen im Interesse des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals. Die allgemeine Kriegsgefahr hat sich verschärft. Zwar haben die USA und Israel ihre Drohkulisse gegenüber dem Iran nicht weiter gesteigert. Aber die konkreten Vorbereitungen für Militärinterventionen in Syrien und Raketenangriffe auf den Iran gehen weiter.

Auch von dem faschistischen Ahmadinedschad-Regime im Iran und seinem regionalen Vormachtstreben geht eine Gefahr für den Frieden in der Region aus. Es waren aber die USA, die bisher als einziges Land Atombomben in Hiroshima und Nagasaki eingesetzt haben und bis heute nicht auf das Recht des Erstschlags verzichten. Israel verfügt inzwischen über schätzungsweise 75 bis 200 Atomwaffen.

Die neue "Rote Fahne" bringt ausführliche Berichte über die Hintergründe der Verschärfung der allgemeinen Kriegsgefahr, die Perspektiven des Friedenskampfs und die konkrete Auseinandersetzung über die Ostermärsche in diesem Jahr. Sie kann hier bestellt werden.