Karlsruhe: DGB verweigert MLPD-Infostand

Karlsruhe (Korrespondenz), 19.04.12: Ganze fünf Zeilen lang war der Brief des DGB an die MLPD Karlsruhe. Mit Verweis auf 2011 wird der MLPD ein Infostand im Stadtgarten zur Maikundgebung verweigert. Neu ist dieses Jahr, dass dem REBELL mit dem selben Wortlaut ebenfalls ein Infostand verweigert wird.

Obwohl in den Gewerkschaften eine intensive Diskussion um den sogenannten "Radikalenerlass" geführt wird, benutzt der DGB dieselben antikommunistischen und undemokratischen Argumente. Diese antikommunistischen Attacken dürfen nicht Einzug halten in die Gewerkschaftsbewegung!

Im letzten Jahr gab es einen breiten Protest gegen das Vorgehen des DGB. Die gesellschaftliche Perspektive des Sozialismus und Kommunismus gehört zur Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung. Wir fordern mit Nachdruck den DGB auf, dieses Verbot unverzüglich zurück zu nehmen und einen Infostand zu genehmigen.