Protestcamp gegen RWE fordert atom- und kohlefreie Energieversorgung

16.04.12 - Am kommenden Donnerstag ist die Jahreshauptversammlung des internationalen Energiekonzerns RWE. Wie im letzten Jahr wird aus diesem Anlass ab Mittwoch ein zweitägiges Protestcamp vor der Grugahalle mit dem Motto "RWE unplugged" in Essen stattfinden. RWE ist ein Hauptverursacher des Festhaltens an Atom- und Kohlekraft und Blockierer der Solarenergie in Deutschland. Das von ihm betriebene rheinische Braunkohlerevier mit drei Tagebaugebieten und fünf Großkraftwerken stellt mit knapp 100 Millionen Tonnen die größte CO2-Quelle Europas dar. Dafür werden ganze Dörfer zerstört, Wälder wie der Hambacher Forst abgeholzt und große Mengen an Feinstaub und Stickoxide freigesetzt.

Eine seit der Atomkatastrophe von Fukushima wachsende und klare Mehrheit der Bevölkerung spricht sich für die sofortige Einstellung der Atomenergie aus. Unter diesem Eindruck hat RWE noch bis vor kurzem beteuert, man wolle aus der Atomenergie aussteigen. Das war offensichtlich scheinheilig. Denn jüngst erklärte nun der Chef der RWE-Tochter npower, Volker Beckers, dass "die Kernenergie im zukünftigen Energiemix Großbritanniens eine wichtige Rolle" spielen wird. Das sei mit der Orientierung auf AKW-Neubauten verbunden. Dafür erkaufte sich RWE auch einen 30-Prozent-Anteil am Ausbau des niederländischen AKW Borssele. Auch an der einzigen deutschen Urananreicherungsanlage in Gronau ist RWE Anteilseigner. Diese versorgt 10 Prozent aller weltweiten Atomkraftwerke.

Mit überzeugenden Argumenten oder mehrheitlichen Meinungen lassen sich diese Vertreter des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals nicht überzeugen. Der entschlossene Kampf zur sofortigen Stilllegung aller Atomkraftwerke und dem Stopp der Energieerzeugung aus fossiler Verbrennung ist daher notwendig. Die im Aufruf aufgestellten Forderungen nach einer "Energiedemokratie und Vergesellschaftung der Energiekonzerne" ist jedoch eine Illusion. Das ist unter der heutigen Diktatur des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals nicht möglich. Für eine wirkliche Demokratie der breiten Massen und Gewährleistung der grundlegenden Einheit von Mensch und Natur als gesellschaftliche Leitlinie braucht es eine befreite sozialistische Gesellschaft.

An dem Protestcamp beteiligen sich über 25 Organisationen aus der Anti-Atombewegung, Initiativen gegen das Fracking-Gasförderungsverfahren, gegen die Folgen des Braunkohlebergbaus, verschiedene Klimabündnisse, usw. Bedeutend ist auch die Teilnahme von Delegationen z.B. aus den Niederlanden. Am Donnerstag, 19. April, finden ab 8 Uhr Protestaktivitäten vor der Essener Grugahalle statt.

Auch die MLPD wird sich daran beteiligen und dies auf den Montagsdemonstrationen im Ruhrgebiet bekannt machen und zur Teilnahme aufrufen. Dabei wird sie auch für die ICOR-ILPS-Kampagne zur weltweiten Stilllegung aller Atomkraftwerke werben, Unterschriften sammeln und weitere Träger für das "Manifest zum Gedenken an das Desaster von Fukushima und zur Forderung nach der Beendigung der Nutzung von Atomenergie" gewinnen.